Bosnien: Leugnung vom Völkermord wird Straftat im größeren Landesteil

Sarajevo (APA) - Die Leugnung des Völkermordes von Srebrenica und anderer Kriegsverbrechen während des dreijährigen Bosnien-Krieges (1992-1995) wird in Bosnien-Herzegowina zur Straftat. Allerdings nicht auf dem gesamten Gebiet des Westbalkanlandes.

Die Abänderung des Strafgesetzbuches, die in den kommenden Tagen in Kraft tritt, wurde nämlich vom Parlament der Bosniakisch-Kroatischen Föderation, der größeren Entität, beschlossen und ist daher nur auf dem Föderationsgebiet gültig. Die Leugnung des Srebrenica-Massakers wird in der Föderation künftig mit Haftstrafen bis zu drei Jahren bestraft werden.

Im kleineren Landesteil, der Republika Srpska, gelten die Bestimmungen nicht. Der bosnisch-serbische Präsident Milorad Dodik hatte erst kürzlich wieder einmal den Völkermord bestritten. Es wäre unmöglich, für das Massaker von Srebrenica den Begriff Genozid zu akzeptieren, meinte Dodik vor dem 19. Jahrestag des Massakers (11. Juli).

Nach der Einnahme der UNO-Schutzzone Srebrenica wurden von bosnisch-serbischen Truppen im Juli 1995 rund 8.000 muslimische Stadtbewohner ermordet.

Nach Meinung von Jasmin Duvnjak, einem Abgeordneten im Föderationsparlament, auf dessen Vorschlag das Strafgesetzbuch in der Föderation entsprechend abgeändert wurde, könnte auch Dodik bestraft werden - vorausgesetzt er bekundet seinen Standpunkt zum Massaker und anderen Kriegsverbrechen auf dem Föderationsgebiet, zu dem auch große Teile der bosnischen Hauptstadt Sarajevo gehören.