Johannes Hahn zu Kommissar-Diskussion: „Ich mache mir keine Sorgen“

Wien/EU-weit (APA) - Johannes Hahn (ÖVP) sieht die von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) ausgelöste Debatte über einen Posten als EU-Kommissar gelassen: „Der Bundeskanzler hat einen Nebensatz geäußert und der wird jetzt aufgebauscht“, sagte Hahn am Montag am Rande einer Pressekonferenz in Wien.

Faymann meinte gegenüber der Tageszeitung „Österreich“, es gäbe „keine Garantie“ für Hahns Posten als Kommissar. „Er hat gleichzeitig betont, er würde sich dafür engagieren, dass es nicht dazu kommt - ich mache mir keine Sorgen“, so Hahn. Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stünde derzeit vor zwei Herausforderungen, einerseits sei die Frauen-Quote zu erfüllen auf der anderen Seite solle er aber auch erfahrene Kommissare einsetzen, beschrieb Hahn die Zwickmühle des Kommissionspräsidenten.

Bisher mangelt es nämlich an genügend Frauen, sprich Kommissarinnen. Juncker will zumindest - wie in der bisherigen Brüsseler Behörde - neun weibliche Kommissare. Sollte dies nicht erreicht werden, drohte zuletzt das EU-Parlament unverhohlen mit einer Ablehnung der gesamten neuen Kommission.

In EU-Ratskreisen wurde am Montag erklärt, dass eine mögliche Nachnominierung von Frauen nur dann angedacht werde, wenn Juncker tatsächlich nicht auf die notwendige Quote kommen würde. Dann könnte aber an alle Länder, die männliche Kommissare genannt haben, die Aufforderung kommen, weibliche Kandidaten nachzubenennen. Für diesen Fall hat Faymann in dem Gespräch mit „Österreich“ angekündigt, dass man sich „zusammensetzen und in Alternativen denken“ wird. Allerdings werde dies nur als theoretisches Szenario angesehen.