Georgiens Ministerpräsident bildet Kabinett um

Tiflis (APA/AFP) - Der georgische Ministerpräsident Irakli Garibaschwili bildet seine Regierung um. Wie er am Montag mitteilte, werden sieben Minister ersetzt. Die Namen ihrer Nachfolger würden am Dienstag oder Mittwoch bekannt gegeben. Es gehe unter anderen um die Ressortchefs für Landwirtschaft, Infrastruktur, Umwelt und Kultur. Schlüsselministerien sind nicht dabei.

Garibaschwili sagte, mit den neuen Ministern sollten die Versprechen der Regierungskoalition Georgischer Traum umgesetzt werden.

Gemäß der georgischen Verfassung muss das gesamte Kabinett zurücktreten, damit die Regierungsumbildung wirksam werden kann. Staatspräsident Giorgi Margwelaschwili, ein Verbündeter des Regierungschefs, hat sodann sieben Tage Zeit, um dem Parlament die neue Regierung zur Abstimmung vorzustellen. Diese gilt als Formalität, da die Regierungskoalition über eine komfortable Mehrheit unter den Abgeordneten verfügt.

Bei der Parlamentswahl 2012 und der Präsidentschaftswahl 2013 war die Vereinte Nationale Bewegung des ehemaligen Staatschefs Michail Saakaschwili dem Bündnis Georgischer Traum unterlegen. Saakaschwili lebt zur Zeit im Exil in den USA. Er weigert sich, nach Georgien zurückzukehren, wo unter anderem wegen Unterschlagung gegen ihn ermittelt wird.

(Alternative Schreibweisen: Garibashvili, Georgi Margvelashvili, Mikheil Saakashvili)