Telfs überlegt Maßnahmen gegen Ausschuss-Schwänzer

Von Nikolaus Paumgartten

Telfs –In der letzten Sitzung des Gemeinderates vor der politischen Sommerpause platzte einigen Mandataren der Kragen. Allen voran Gemeindevorständin Corneli­a Hagele (Liste WFT), GR Angelik­a Mader (Liste PZT) und GR Christoph Walch (Grüne) kritisierten massiv die Einstellung einiger ihrer Kolleginnen und Kollegen, was die Anwesenheit bei den Ausschusssitzungen betrifft. Vielfach, so der Vorwurf, würden Mandatare unentschuldigt fehlen und auch keinen Ersatz schicken. Mit der Konsequenz, dass die Gremien oft nicht beschlussfähig sind und keine Empfehlungen an den Gemeinderat aussprechen können.

In Telfs sind insgesamt zehn Ausschüsse tätig. Ihre Aufgabe ist es, Themen vorzuberaten und aufzubereiten, bevor sie im Gemeinderat behandelt werden. Ein Ausschuss besteht in der Regel aus acht stimmberechtigten Mitgliedern und wird von den Listen ÖVP (drei Sitze), WFT (2) sowie PZT (1), Telfs Neu (1) und FPÖ (1) beschickt. Die kleineren Fraktionen sind beratend ohne Stimmrecht vertreten.

Dass fleißige Ausschussmitglieder regelmäßig von der weniger fleißigen Kollegenschaft versetzt werden, soll sich nun jedoch ändern. Bürgermeister Christian Härting (WFT) hatte jedenfalls angekündigt, sich Gedanken über mögliche Maßnahmen zu machen. Inzwischen hat er sämtliche Sitzungsprotokolle und Anwesenheitslisten von den Ausschüssen ausheben und auswerten lassen und ist dabei zum Schluss gekommen, dass es um die Sitzungsmoral tatsächlich schlecht bestellt ist. „Es gibt Gemeinderäte, die gerade einmal 50 Prozent Anwesenheit vorweisen“, sagt Härting auf Nachfrage der Tiroler Tageszeitung. Die Aufwandsentschädigung für ihre Tätigkeiten als Gemeinderäte kassieren sie allerdings voll. Bei einem Gemeinderat und normalen Ausschussmitglied sind das in Telfs vier Prozent eines Nationalratsgehalts, also rund 380 Euro netto im Monat.

Um wen es sich bei den notorischen Sitzungsschwänzern handelt, will Härting vorerst nicht sagen. Zunächst soll der Gemeindevorstand das Thema diskutieren und dann entscheiden, ob die Namen im Rahmen einer öffentlichen Gemeinderats­sitzung genannt werden. Einen konkreten Vorschlag, die Sitzungsmoral zu heben, hat Härting auch bereits parat: Bei einer Umstellung vom System der monatlichen Aufwandsentschädigung hin zu einem pro Sitzung ausgezahlten Sitzungsgeld würden jene Mandatare profitieren, die auch tatsächlich bei Sitzungen anwesend sind.