Koalition - Faymann: „Die Lage ist gut“

Wien (APA) - Die Regierungsspitze will weiter nichts von Koalitionsstreitigkeiten wissen: „Die Lage ist gut“, betonte Kanzler Werner Faymann (SPÖ) am Dienstag nach dem Ministerrat. „Es gibt keinen Streit, lediglich unterschiedliche Auffassungen“, sagte auch Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP).

Die Kritik von Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ), die in einer Aussendung vom Montag von „umfassender Sachunkenntnis oder Bösartigkeit“ bei der ÖVP bezüglich der ÖBB sprach, wies Spindelegger zurück. Wer mit solchen Attitüden eine Diskussion beginne, meine es offensichtlich nicht gut mit dem Unternehmen und dem Budget, sagte der Finanzminister.

„Scharmützel werden wir auch in Zukunft nicht verhindern“, meinte Faymann. Man werde damit aber wie mit allem Unwichtigen umgehen und es einfach beiseiteschieben, fügte er hinzu. Sowohl Kanzler als auch Vizekanzler betonten die konstruktive Zusammenarbeit zwischen den Parteien.

Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) meinte vor dem Sommer-Ministerrat, dass in der Koalition zwar „nicht alles ganz normal“ sei, man sich aber wieder beruhigen werde. Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) findet, die Stimmung sei gut und er gehe gelassen in die Sommerpause. Man müsse die Darstellung des Koalitionsklimas in den Medien auch etwas relativieren, erklärte Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP).

Große Beschlüsse standen bei dem ersten von zwei geplanten Sommer-Ministerräten nicht auf der Tagesordnung. Fast die Hälfte aller Regierungsmitglieder nahm nicht teil - sechs Minister fehlten. Der zweite Sommer-Ministerrat ist für 26. August angesetzt.