Drei EU-Außenminister verurteilen Antisemitismus in Europa

Brüssel (APA/AFP) - Am Rande des EU-Außenministertreffens in Brüssel haben die Ressortchefs Deutschlands, Frankreichs und Italiens die „hässlichen antisemitischen Äußerungen, Demonstrationen und Übergriffe der letzten Tage in aller Schärfe“ verurteilt. „Nichts, einschließlich der dramatischen militärischen Konfrontation in Gaza, rechtfertigt ein solches Handeln bei uns in Europa“, erklärten die Minister am Dienstag.

Frank-Walter Steinmeier, Laurent Fabius und Federica Mogherini sagten, die Demonstrationsfreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung würden respektiert. Doch gegen „Taten und Äußerungen“, welche die „Grenze zu Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ überschritten, werde „mit allen Mitteln des Rechtsstaats“ vorgegangen.

In den vergangenen Tagen hatte es bei Protesten gegen die israelische Militäroffensive im Gazastreifen mit mittlerweile mehr als 570 getöteten Palästinensern in mehreren europäischen Städten judenfeindliche Parolen und Übergriffe gegeben.