Rajoy und Mas wollen über Unabhängigkeit Kataloniens sprechen

Madrid (APA) - Spaniens konservativer Premier Mariano Rajoy (PP) und Kataloniens nationalistischer Ministerpräsident Artur Mas (CiU) werden sich am 30. Juli zu Gesprächen über das von der katalanischen Regionalregierung für den 9. November geplante Unabhängigkeitsreferendum treffen. Ein ganzes Jahr lang lagen die Gespräche zwischen der spanischen Zentralregierung und der katalanischen Regionalregierung auf Eis.

Die spanische Regierung von Rajoy lehnt ein Referendum über eine mögliche Loslösung Kataloniens strikt ab. Unterdessen leitet der katalanische Nationalist Mas alles in die Wege, um das Referendum auch gegen den Willen Madrids durchsetzen zu können. Seither kam es zu hitzigen Debatten und Anfeindungen zwischen beiden Seiten, die schließlich zum völligen Erliegen der Gespräche führten.

Vor allem Kataloniens Premier drängt seit Wochen auf das Gespräch. Mas scheint die zeitliche Nähe zum schottischen Unabhängigkeitsreferendum am 18. September zu suchen, was auch die internationale Medienaufmerksamkeit auf die katalanischen Unabhängigkeitsforderungen erhöhen soll.

Politische Beobachter erwarten allerdings keine großen Ergebnisse von dem Treffen zwischen Rajoy und Mas. Sollte sich Rajoy bereit erklären, über die Möglichkeit eines Referendums zu sprechen, werde Mas der spanischen Regierung anbieten, über den Zeitpunkt und die Referendumsfrage zu verhandeln. Von Rajoy dürfte der nach Unabhängigkeit strebende Katalane Ende Juli im Madrider Moncloa-Regierungspalast jedoch höchstens ein Angebot über eine größere Steuerhoheit und eine autonomere Finanzierung erhalten.