Ausschuss soll Streit von EU und Russland über Fleischimporte klären

Genf (APA/AFP) - Ein unabhängiger Expertenausschuss soll den Streit zwischen EU und Russland über das russische Importverbot für europäische Fleischimporte klären. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Welthandelsorganisation (WTO) am Dienstag in Genf, wie aus WTO-Kreisen verlautete. Brüssel hatte im April vor der WTO Beschwerde gegen das russische Verbot eingelegt.

Einen ersten Versuch, einen unabhängigen Ausschuss zu gründen, hatte Moskau blockiert. Entsprechend der WTO-Regeln konnte Russland dies aber nur einmal tun. Brüssel reichte nun eine zweite Beschwerde ein, die automatisch die Gründung des Prüfausschusses - einer Art Schiedsgericht - nach sich zieht. Gegen die Entscheidung des Panels kann Russland Berufung einlegen.

Moskau hatte nach dem Auftreten von Fällen der Afrikanischen Schweinepest in Litauen und Polen im Jänner Einfuhren von lebenden Schweinen, frischem Schweinefleisch und bestimmten Erzeugnissen daraus nach Russland gestoppt. Die Krankheit ist für Schweine tödlich, für Menschen und andere Lebewesen aber harmlos.

Die EU-Kommission ist der Ansicht, dass die Schweinepest über Weißrussland aus Russland selbst in die EU gelangt ist. Zudem wirft sie der Regierung in Moskau vor, es im eigenen Land selbst nicht so genau mit der Eindämmung der Seuche zu nehmen und Einfuhren aus anderen Staaten nicht so streng zu behandeln wie die aus EU-Ländern. Durch das Importverbot verliert die Branche nach Angaben aus Brüssel täglich vier Millionen Euro.