Ukraine-Krise: EU-Kommissionsvorschläge umfassen auch Energie

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission hat am Mittwoch bestätigt, Vorschläge über ein Waffenembargo gegen Russland am Donnerstag vorzulegen. Dann werde auf Botschafterebene darüber beraten oder auch sofort entschieden. Eine Kommissionssprecherin erklärte in Brüssel, bei den Maßnahmen gehe es auch um den Zugang zu Kapitalmärkten, Verteidigung und Energie.

Allerdings seien dazu auch die Positionen der EU-Staaten notwendig. Erst dann könnten entsprechende Vorschläge ausgearbeitet werden.

Angesichts des jüngsten Abschusses einer malaysischen Verkehrsmaschine über der Ostukraine mit fast 300 Toten habe es zu Beginn der Kommissionssitzung am Mittwoch eine Schweigeminute gegeben. Wegen der aktuellen Ukraine-Krise verzögerte sich zunächst auch eine für 12.15 Uhr angesetzte Pressekonferenz von EU-Energiekommissar Günther Oettinger zur Energieeffizienz um zwei Stunden. Dann will Oettinger das Energiesparziel für 2030 vorlegen. Die Zahlen variieren zwischen weniger als 20 Prozent bis zu von Teilen des EU-Parlaments verlangten 40 Prozent.