Gesellschaft

Befragung über Heim in Gries hat begonnen

Von Nikolaus Paumgartten...

Von Nikolaus Paumgartten

Gries a. Br. –Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Gries am Brenner bekommen dieser Tage Post vom Bürgermeister. Unter dem Titel „Befragung zum Flüchtlings- bzw. Asylantenheim Gries am Brenner“ ist dem Schreiben ein Stimmzettel mit drei Antwortmöglichkeiten inklusive Rücksendekuvert beigelegt.

Bürgermeister Karl Mühlsteiger schreibt den Empfängern, dass der Gemeinde am 27. Mai in Summe 276 Unterschriften übergeben wurden, wonach eine Volksbefragung zum geplanten Flüchtlingsheim vorgesehen sei. Allerdings falle die Entscheidung über das Heim laut Tiroler Gemeindeordnung nicht in den Wirkungsbereich der Gemeinde. „Somit ist nur eine ,Befragung‘ möglich. Das Ergebnis dieser Befragung hat nur informellen Charakter und keine Wirksamkeit gegenüber den Entscheidungen der zuständigen Landesrätin“, so der Ortschef in dem Schreiben weiter.

Die Formulierung auf dem Stimmzettel lautet: „Ich bin für eine Obergrenze von Flüchtlingen bzw. Asylanten in Gries am Brenner ...“. Als Antwortmöglichkeiten kann entweder „bis zu 25 Personen“, „bis zu 50 Personen“ oder „Ich bin für keine Obergrenze“ angekreuzt werden. Der Einsendeschluss ist Freitag, der 1. August, das Ergebnis soll auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht werden. BM Mühlsteiger war gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Landesrätin Christine Baur hatte sich unlängst unbeeindruckt von der angekündigten Befragung gezeigt und an dem Heim in Gries für 30 Flüchtlinge festgehalten.

Zuletzt verdichteten sich die Anzeichen, wonach bis zum Wochenende das Haus von den ersten Flüchtlingen bezogen werden soll.

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