Ermittlungen nach Rassismus-Vorwürfen

Innsbruck –Mit Rassismus-Vorwürfen gegen die Tiroler Exekutive sorgt ein aktiver Polizist für Aufsehen. Im Gespräch mit der Tageszeitung Der Standard erklärte der Beamte, der anonym bleiben will, Witze über Türken und Afrikaner stünden bei der Polizei auf der Tagesordnung. Seit vielen Jahren habe er es im Berufsalltag mit „strukturellem Rassismus“ zu tun.

Ein konkreter Vorfall im Frühjahr dieses Jahres hätte schließlich den Ausschlag gegeben, das Thema öffentlich zu machen. Der Polizist berichtet, bei einer Schulung wäre eine rassistische Bemerkung gefallen. Bei kleineren Vergehen lässt das Gesetz Beamten einen Spielraum, keine Strafe zu verhängen, sondern nur abzumahnen. „Außer bei den Türken, da gibt es keine Abmahnung“, soll ein Beamter gesagt haben.

Gestern machte polizeiintern die Erklärung die Runde, wonach diese nun heftig kritisierte Aussage im Rahmen eines Referats über fremdenpolizeiliche Maßnahmen gefallen sein soll, die anderen Gesetzen zu Grunde liegen. Landespolizeichef Helmut Tomac wollte auf „derartige Spekulationen“ erst gar nicht eingehen: „Es stimmt, dass fremdenpolizeiliche Maßnahmen genauso wie andere Bereiche Thema der Schulung waren. Aber wann und wie sich der Vorfall wirklich zugetragen hat, wissen wir noch nicht.“ Die Ermittlungen würden laufen. Dass es sich bei den Vorwürfen um einen Racheakt eines Polizisten handle, wie der TT zugetragen wurde, ließ Tomac ebenfalls unkommentiert: „Dazu will ich nichts sagen.“ Sagen wollte er aber, „dass das Thema Rassismus bei uns schon seit Jahren sehr sensibel behandelt wird“.

Es seien daher unverzüglich Erhebungen in Auftrag gegeben worden, „um genau zu erfahren, was wirklich vorgefallen ist“. Wenn dann die Fakten vorliegen würden, „werden wir den Sachverhalt beurteilen und notwendige Maßnahmen ergreifen“. Sei der Satz tatsächlich so gefallen, „dann gibt es dienstrechtliche und disziplinäre Konsequenzen“, betont Tomac. Sowohl in der Aus- als auch in der Fortbildung spiele das Thema Rassismus eine wichtige Rolle, erklärt der Landespolizeichef: „Im Rahmen des Projekts ‚Polizei macht Menschenrechte‘ sorgen wir ebenfalls für Sensibilisierung.“ (kaz)