Gauck fordert mehr Zivilcourage gegen antisemitische Parolen

Gaza/Berlin (APA/dpa/AFP) - Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck hat angesichts der jüngsten antisemitischen Parolen bei Kundgebungen gegen Israel in Deutschland zu mehr Zivilcourage gemahnt. Auch Kanzlerin Angela Merkel verurteilte die „Ausbrüche und Äußerungen“ als „Angriff auf Freiheit und Toleranz und der Versuch, unsere freiheitliche und demokratische Grundordnung zu erschüttern“, so ein Sprecher am Mittwoch.

„Ich möchte alle Deutschen und alle Menschen, die hier leben, auffordern, immer dann ihre Stimme zu erheben, wenn es einen neuen Antisemitismus gibt, der sich auf den Straßen brüstet“, erklärte Gauck. „Wir wollen das nicht hinnehmen. Weder unsere Strafverfolgungsbehörden noch die Polizei noch wir Bürgerinnen und Bürger. Der Präsident schon gar nicht“, fügte er hinzu.

Die Sicherheitsbehörden nähmen jeden Übergriff auf jüdische Einrichtungen und Bürger sehr ernst, sagte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter weiter. Antisemitische Straftaten würden konsequent mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verfolgt. Die Bundeskanzlerin und die gesamte Regierung „freuen sich über das wiedererstandene, lebendige jüdische Leben in Deutschland und werden weiter für die Sicherheit jüdischer Bürger eintreten“.

In mehreren deutschen Städten, darunter Berlin, Frankfurt und Essen, hatte es in den vergangenen Tagen Kundgebungen gegen die israelische Militäroffensive im Gazastreifen gegeben. Dabei waren auch judenfeindliche Sprechchöre wie „Jude, Jude, feiges Schwein“ und Parolen wie „Kindermörder Israel“ zu hören. Für Freitagnachmittag ist nach Angaben der Polizei im Berliner Stadtzentrum nahe des Kurfürstendamms eine Demonstration zum Al-Quds-Tag angemeldet.