Ukraine-Krise: Botschafter beraten 10-seitiges Kommissionspapier

Kiew (APA) - Die EU-Staaten beraten am Donnerstag auf Botschafterebene über den neuesten Vorschlag der Kommission für ein Waffenembargo gegen Russland. Das Papier der Brüsseler Behörde umfasst rund zehn Seiten, hieß es in Ratskreisen in Brüssel.

Inwieweit neben Maßnahmen für ein Waffenembargo auch weitere Sanktionen enthalten sind, war vorerst nicht zu klären. Die Botschafter sollten eine Liste jener Strafmaßnahmen gegen russische Firmen und Personen erstellen, die bereits beim jüngsten EU-Gipfel und beim Außenministerrat beschlossen wurden. Ursprünglich sollte die Liste bis Ende Juli stehen, nun ist geplant, sie so rasch wie möglich zu benennen. Da auch für kommenden Dienstag eine weitere Botschaftersitzung anberaumt wurde, könnte aber die Entscheidung auch erst nächste Woche fallen.

Weiterhin offen ist ein Termin für ein mögliches Sondertreffen der EU-Außenminister. Vieles hänge von der Entwicklung in der Ukraine und Russland in den nächsten Stunden und Tagen ab, wurde erklärt. Zuletzt hatte sich die Situation verschärft, nachdem über der Ostukraine ein malaysisches Verkehrsflugzeug abgeschossen wurde. Der Westen sieht die Verantwortung bei den prorussischen Rebellen und fordert eine unabhängige Untersuchung.

EU-Energiekommissar Günther Oettinger hatte tags zuvor bestätigt, dass im Rahmen der Sanktionen gegen Russland auch Strafmaßnahmen im Energiebereich bei der Technologie verhängt werden sollen. Es gehe dabei nicht um Öl- oder Gasimporte, sondern um westliche Technologien für eine bessere Förderung dieser Energiearten.