BayernLB/Maps - Vom Pensionsgeschäft und Nicht-Pensionsgeschäft
Wien/Klagenfurt/München (APA) - Vorübergehend hitzig ist es nicht nur wegen der Außentemperaturen beim Zivilprozess zwischen der BayernLB un...
Wien/Klagenfurt/München (APA) - Vorübergehend hitzig ist es nicht nur wegen der Außentemperaturen beim Zivilprozess zwischen der BayernLB und der Hypo-Mitarbeiterprivatstiftung MAPS am Nachmittag zugegangen. Es wurde seitens der BayernLB versucht, den Sachverständigen in die Mangel zu nehmen. Es drehte sich auch um das vergangene Vorzugsaktien-Urteil bei einem Strafprozess in Klagenfurt.
Richterin Charlotte Schillhammer schloss einen Zusammenhang zwischen dortigen Urteilen und dem Vorgehen im Zivilprozess aus.
Wie der Sachverständige die Vorzugsaktien-Deals samt geheimer Nebenabsprachen bewertet habe, wollten die Bayern, die zum Fragen dran waren, wissen. Was ein Pensionsgeschäft nun sei und wie dieses in Bilanzen stehen müsse. Aus „ex ante“-Sicht sei das schwer zu beurteilen, ob es sich bei den Vorzugsaktiendeals um Pensionsgeschäfte gehandelt habe, so Festa. Da komme es auch darauf an, ob nicht einige Jahre nach der Vorzugsaktienbegebung möglicherweise „alle zufrieden“ sind und keiner will, dass die Vorzugsaktien zurückgeführt würden. Es gehe um die Frage, ob die Rückkaufoption ausgeübt werde. „Das ist aus „ex ante“-Sicht nicht fix“, sagte Festa. Es komme nicht alleine auf die Liquiditätsfrage an. Grundsätzlich seien Pensionsgeschäfte in der Gruppenbilanz „unterm Strich“ anzuführen.
Die Verzinsung der Vorzugsaktien sei prinzipiell schon zu hoch bzw. unwirtschaftlich gewesen, meinte Festa. Aber zu der Zeit damals habe die Hypo eben Kapital gebraucht, „und um Kapital zu generieren war der Weg schon von Vorteil“. Zwangsläufig könne man nicht sagen, dass man zum Zeitpunkt der Ausgabe der Vorzugsaktien nichts sagen könne, „in zwei Jahren haben wir tolle Aktionäre und werden die Call-Option ausüben“. Es komme nicht auf die Put-Optionen an, sondern darauf, ob die Bank die Vorzugsaktien rücküberträgt oder nicht, um von einem echten Pensionsgeschäft zu sprechen.
Die Verhandlung ging Donnerstagabend noch weiter, auch für Freitag war noch ein Verhandlungstag angesetzt.
http://www.bayernlb.de ~ APA536 2014-07-24/17:31