Deutsch-Israelische Gesellschaft will Konferenz gegen Antisemitismus

Berlin (APA/AFP) - Nach den judenfeindlichen Parolen bei pro-palästinensischen Demonstrationen fordert die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) die Einberufung einer Konferenz von Bund und Ländern gegen Antisemitismus. „Nach allerhand antisemitischen Ausfällen in Deutschland ist jetzt die Exekutive gefragt“, sagte der DIG-Vorsitzende Reinhold Robbe der Zeitung „Welt“ vom Freitag.

Deutschlands Innenminister Thomas de Maizière (CDU) solle mit seinen Kollegen aus den Ländern ein Zeichen setzen. Die Minister sollten dabei den Polizeibeamten deutlich machen, „dass es bei Antisemitismus null Toleranz geben darf“, sagte der SPD-Politiker weiter.

Viele Polizeibeamte seien verunsichert und würden auf antisemitische Schmähungen und Verunglimpfungen nicht reagieren, sagte Robbe weiter. Die Innenminister sollten daher klarstellen, dass antisemitische Parolen unter den Straftatbestand der Volksverhetzung fallen.

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, sagte der Zeitung zu den antisemitischen Vorfällen: „Ich hätte nicht gedacht, das in Deutschland noch erleben zu müssen. Ich hätte mir das in meinen schlimmsten Albträumen nicht vorstellen können.“ Er sei zwar dankbar für die Solidarität aus weiten Teilen von Politik und Gesellschaft. „Bestürzend ist aber, dass die ganze Debatte überhaupt erst von der jüdischen Seite angestoßen werden musste“, kritisierte Graumann. „Die muslimischen Verbände könnten deutlich mehr dagegen tun. Sie sind es, die hier in einer Bringschuld stehen“, sagte er.

In mehreren Städten hatte es in den vergangenen Tagen Kundgebungen gegen die israelische Militäroffensive im Gazastreifen gegeben. Dabei waren teilweise auch judenfeindliche Sprechchöre wie „Jude, Jude, feiges Schwein“ und Parolen wie „Kindermörder Israel“ zu hören.

In Berlin werden am Freitag rund 1500 Demonstranten zu einer Kundgebung aus Anlass des Al-Quds-Tages erwartet, es sind zudem zwei Gegendemonstrationen angemeldet. Dieser Tag wurde Ende der 1970er Jahre von dem iranischen Revolutionsführer Ruhollah Khomeini ins Leben gerufen, um gegen die israelische Besatzung der Palästinensergebiete zu protestieren. An den seit Jahrzehnten in zahlreichen Ländern stattfindenden Demonstrationen beteiligen sich verschiedene islamistische Gruppierungen, bei den Kundgebungen werden häufig antijüdische Parolen gerufen.