Wiener Stadtschulrat - Häupl hält Krauss-Ablehnung für möglich 1
Wien (APA) - Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat am Freitag nicht ausgeschlossen, den von der FPÖ als Vizepräsident des Stadtsc...
Wien (APA) - Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat am Freitag nicht ausgeschlossen, den von der FPÖ als Vizepräsident des Stadtschulrats nominierten Maximilian Krauss nicht zu ernennen. Sollte sich das Bild, das er derzeit aufgrund der öffentlichen Darstellung von dem Jungpolitiker habe, bestätigen, dann werde er ihn nicht in die Funktion berufen, so Häupl vor Journalisten.
Wer die Entscheidung zu fällen habe, sei rechtlich klar geregelt, versicherte der Stadtchef: „Die Bestellung des Vizepräsidenten obliegt dem Landeshauptmann.“ Der Vorschlag sei von der zweitstärksten Fraktion im Kollegium des Landesschulrates (derzeit die FPÖ, Anm.) einzubringen. Er, Häupl, könne diese Vorschläge ablehnen - theoretisch so oft er wolle.
Im konkreten Fall habe er jedoch überhaupt nur einen „dürren Dreizeiler“ aus dem FPÖ-Klub erhalten, in dem der Wechsel angekündigt worden sei. „Ich bin nicht der Kellner, der von der FPÖ Bestellungen entgegennimmt“, kritisierte Häupl das Vorgehen. Er deutete an, den derzeitigen FP-Vertreter Helmut Günther in der Funktion zu belassen.
Denn dieser könne gar nicht zurücktreten, sondern müsse vom Landeshauptmann abberufen werden. Derzeit sei Günther jedenfalls im Amt: „Daher ist kein neuer Vizepräsident zu bestellen.“
~ WEB http://www.fpoe.at ~ APA269 2014-07-25/12:33