Schwangerschaftsabbruch: ÖVP gegen Stögers Pläne

Wien (APA) - Die ÖVP stellt sich gegen die Pläne von Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ), Schwangerschaftsabbrüche österreichweit in öffentlichen Spitälern zu ermöglichen. „Es kann kein Arzt dazu gezwungen werden“, sagte VP-Gesundheitssprecher Erwin Rasinger am Samstag auf Anfrage der APA. Stöger will mit seinem Vorstoß vor allem die Durchführung Abtreibungen in den westlichen Bundesländern ermöglichen.

„Es gibt in Österreich ein Gesetz, dass seit (Ex-Bundeskanzler Bruno, Anm.) Kreisky gilt“, verwies Stöger auf die Fristenregelung zum Schwangerschaftsabbruch, „ich denke nicht an eine Gesetzesänderung“. Der Vorstoß des Gesundheitsministers sei daher „ein Streit um des Kaisers Bart“. Die Möglichkeit zum Schwangerschaftsabbruch in privaten Praxen solle aber weiterhin gegeben bleiben, lautet der Standpunkt Rasingers.

Auch Vorarlbergs Gesundheitslandesrat Christian Bernhard (ÖVP) sieht Stögers Vorstoß kritisch. Er ist der Ansicht, dass der „Vorarlberger Weg“ vernünftig sei, sagte er gegenüber dem ORF. Es gebe andere Anbieter, und es habe keine Geschichte oder Tradition, dass Schwangerschaftsabbrüche in Krankenhäusern durchgeführt würden. In Tirol sieht Soziallandesrätin Christine Baur (Grüne) sehr wohl Handlungsbedarf. Es werde derzeit die Situation in Tirol tatsächlich evaluiert, was allerdings nicht so leicht sei.

Auch das Team Stronach meldete sich zu Wort. Für Gesundheitssprecher Marcus Franz kann Abtreibung immer nur die zweitbeste Lösung sein. Auch die FPÖ Tirol sprach sich gegen Stögers Ansinnen aus, Befürworter fand der Gesundheitsminister hingegen bei der Sozialistischen Jugend (SJ).