Vorarlberg-Wahl: ÖVP-Klub steht nach vielen Wechseln vor Totalumbau

Bregenz (APA) - Die Vorarlberger Landtagsparteien haben seit der Landtagswahl 2009 mehr oder weniger große Veränderungen hinter sich. Vor allem der ÖVP-Klub unterlag aufgrund von Wechseln in der Landesregierung und Politaffären einigen Veränderungen. Mit der Wahl steht die Fraktion vor einem Totalumbau, zehn der 20 Landtagsabgeordneten werden nicht mehr antreten. Ruhiger ging es bei FPÖ, Grünen und SPÖ zu.

Mit dem Aufstieg Markus Wallners zum Landeshauptmann im Dezember 2011 wurde dessen Position als Gesundheitslandesrat mit Klubobmann Rainer Gögele nachbesetzt. Sein Nachfolger wurde Roland Frühstück, der im April 2012 mit einer Alkofahrt für Aufregung sorgte und seinen Führerschein abgeben musste. Er kam mit einer Verwarnung durch den Landeshauptmann davon. Wenige Monate später begann der Reigen an Wechseln in der Vorarlberger Landesregierung, denn schon im Juni 2012 zog sich Gögele völlig überraschend aus der Politik zurück. Auf ihn folgte der Polit-Neuling und Arzt Christian Bernhard, bis dahin Leiter der Sanitätsabteilung.

Im Herbst 2012 machte nach Frühstück wieder ein hochrangiger ÖVP-Politiker Negativschlagzeilen: Klubdirektor und Landtagsabgeordneter Albert Hofer sorgte mit einem umstrittenen Grundstückskauf in den Medien und bei der Opposition für Wirbel. Der Kauf wurde nach eingehender Prüfung zwar für rechtens erklärt, die ÖVP musste aber eine ungünstige Optik einräumen. Neuerlich unangenehm wurde es für die ÖVP schon wenige Monate später. Schul- und Sportlandesrat Siegi Stemer (ÖVP) stolperte über Ungereimtheiten bei der landeseigenen Sportservice GmbH - er behauptete öffentlich nachweislich Unwahres - und trat daraufhin zurück. Seine Aufgaben übernahm Landtagspräsidentin Bernadette Mennel (ÖVP). Neue Landtagspräsidentin wurde mit Gabriele Nussbaumer wieder eine ÖVP-Frau, zum neuen Vize-Landtagspräsident rückte Peter Ritter (ÖVP) auf.

Noch einmal umgebaut werden musste das Regierungsteam Wallners im Mai 2013, als Kulturlandesrätin Andrea Kaufmann (ÖVP) neue Bürgermeisterin von Dornbirn wurde. Auf sie folgte Gemeindeverbandspräsident Harald Sonderegger. Selbst wenn nach der Wahl im Herbst alles beim Alten bliebe und die ÖVP mit absoluter Mehrheit weiterregieren würde, ist eine weitere Veränderung programmiert: Sozial-Landesrätin Greti Schmid (ÖVP) wird sich zurückziehen. In Wallners Ära werden damit schon vier Landesregierungswechsel gezählt, unter Vorgänger Herbert Sausgruber gab es zwischen 1997 und 2011 insgesamt lediglich drei.

Im Landtagsteam der FPÖ kam es dagegen zu keinen personellen Änderungen. Im Herbst nicht mehr antreten werden FPÖ-Bildungssprecherin Silvia Benzer und Landtagsabgeordneter Josef „Pepi“ Brunner. Die Besetzung bei den Grünen blieb in der Legislaturperiode ebenfalls stabil. Auch hier zeichnet sich mit dem Abgang von Bernd Bösch aber ein Wechsel ab, statt ihm soll Adi Gross in den Landtag einziehen. Ihre Zeit im Landesparlament auf eigenen Wunsch beenden wird weiters Mirjam Jäger-Fischer von der SPÖ. Bei den Sozialdemokraten gab es keine personellen Änderungen seit 2009.