Bulgarische Sozialisten wählen neuen Parteichef

Sofia (APA) - Nur wenige Tage nach dem Regierungsrücktritt wählt die Noch-Regierungspartei der bulgarischen Sozialisten auf einem Sonderparteitag am heutigen Sonntag in Sofia ihren nächsten Vorsitzenden. 13 Jahre lang leitete Sergej Stanischew die ehemalige kommunistische Partei Bulgariens. Sein Nachfolger soll die Sozialisten in die vorgezogenen Parlamentswahlen am 5. Oktober führen.

Von der Wahl des neuen Vorsitzenden hängt die künftige Ausrichtung der sozialistischen Partei ab, die im vergangenen turbulenten politischen Jahr in Bulgarien eine herbe Spaltung hinnehmen musste. Ex-Präsident Georgi Parwanow schlug mit seiner Bürgervereinigung ABV einen selbstständigen Weg in der Politik ein. Bei den Europawahlen im Mai schaffte er es, viele Stammwähler der Sozialisten für sich zu gewinnen. Unter den aussichtsreichsten Kandidaten für den Posten des Parteichefs sind Parlamentspräsident Michael Mikow und seine Stellvertreterin Maja Manolowa, der Wirtschafts- und Energieminister in der zurückgetretenen Regierung Dragomir Stojnew, der Leiter des linken politischen Parteiflügels, Janaki Stoilow, und die Vorsitzende des Sozialausschusses im Parlament, Kornelia Ninowa.

Zur Neuwahl des sozialistischen Parteichefs kam es nach der Wahlschlappe bei den Europawahlen. Nach wochenlangem Zögern entschied sich der bisherige Parteivorsitzende Stanischew, der auch die Partei der europäischen Sozialdemokraten (SPE) leitet, die Konsequenzen aus der Wahlniederlage zu ziehen und sein Abgeordnetenmandat im Europaparlament anzutreten, obwohl er dies vor der Wahl strikt abgelehnt hatte. Mit Stanischew an der Spitze erlebten die Sozialisten zehn Wahlniederlagen hintereinander. Die Meinungsforscher in Bulgarien sagen der Partei wieder eine Niederlage bei den Neuwahlen am 5. Oktober voraus.

Mehrere Versuche, Stanischew vom Posten des Parteichefs zu stürzen, scheiterten unter anderem auch aus dem Grund, weil er es in all den Jahren nicht zuließ, dass sich eine führende Persönlichkeit der Sozialisten herausbildet. Deshalb rechnen die Beobachter in Bulgarien Stanischews „Zögling“ Dragomir Stojnew große Chancen aus. Ein Stolperstein auf seinem Weg zum Posten des Sozialistenchefs könnten jedoch die nachgesagten engen Beziehungen des zurückgetretenen Wirtschafts- und Energieministers zum skandalträchtigen Medienunternehmer Deljan Peewski von der mitregierenden Türkenpartei DPS sein. Außerdem steht Stojnews Name für den Konfrontationskurs der sozialistengeführten Regierung mit der EU-Kommission wegen der umstrittenen Gaspipeline South Stream. Deshalb sehen manche politische Beobachter den jetzigen Parlamentspräsidenten Michael Mikow als aussichtsreichsten Nachfolger von Sergej Stanischew.

In den Wochen vor dem Parteitag am Sonntag wurden aber auch immer öfter Stimmen laut, dass die Sozialisten endlich eine Frau an ihre Spitze wählen sollten. Die beiden starken Kandidatinnen Manolowa und Ninowa gelten jedoch als Vertraute des zurückgetretenen Parteichefs Stanischew. Ihre Wahl würde daher wohl kaum eine Änderung in der Politik der BSP herbeiführen.