EU stellt Neutralität Belgrads in Ukraine-Krise zunehmend infrage

Belgrad (APA) - Die von EU-Beitrittskandidat Serbien seit Wochen verteidigte Neutralitätspolitik in der Ukraine-Krise wird von der EU zunehmend infrage gestellt. Die italienische Außenministerin Federica Mogherini sagte am Montag in Belgrad, sie hoffe, dass Serbien den Prozentsatz der Übereinstimmung seiner Außenpolitik mit jener der Europäischen Union „in den nächsten Wochen oder Monaten“ steigern werde.

Belgrad, das traditionell enge freundschaftliche und wirtschaftliche Beziehungen zu Russland unterhält, wird damit wohl schneller als von ihm gehofft zwischen seiner EU-Ausrichtung und Moskau wählen müssen. Bisher hatte Serbien festgehalten, dass die vollständige Anpassung seiner Außenpolitik an die EU-Linie erst zum Abschluss der Beitrittsgespräche zu erwarten sei, was noch mehrere Jahren dauern dürfte.

„Serbien hat zum Ziel, seine Außenpolitik an die europäische anzupassen, was bedeutet, dass wir in der bevorstehenden Zeitspanne bis zum Abschluss aller Kapitel (der Beitrittsgespräche, Anm.), namentlich des Kapitels 31 - Außenpolitik - darauf ausgerichtet sein werden, unseren Verpflichtungen nachzukommen,“ wiederholte serbischer Außenminister Ivica Dacic die schon bekannte Formulierung. Mogherini besuchte Serbien als Vertreterin des EU-Vorsitzes.

Belgrader Medien berichteten in der Vorwoche, dass die Europäische Union erwarte, dass Belgrad seine Außenpolitik schon bis zum 1. September an jene der EU anpasse. Die serbische Außenpolitik sei Dacic zufolge derzeit zu 70 Prozent mit jener der Europäischen Union identisch. „Von 14 (heurigen, Anm.) EU-Deklarationen haben wir 10 akzeptiert, vier, darunter jene zu Sanktionen gegen Russland, wurden abgelehnt“, erläuterte der serbische Außenminister laut der staatlichen Presseagentur Tanjug. Vor dem Ausbruch der Krise in der Ukraine belief sich im Vorjahr die Anpassung der Außenpolitik Serbiens an jene der Europäischen Union bereits auf 90 Prozent.