Ukraine-Krise - EU-Sanktionsliste: Weitere 14 Personen und Entitäten

Kiew/Moskau/Brüssel (APA) - Die EU hat ihre Sanktionsliste gegen Russland ausgeweitet. In EU-Kreisen in Brüssel hieß es am Dienstag, die Liste der Stufe 2 der Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise wurde um 14 Personen und Entitäten verlängert. Bisher hatte die EU Einreiseverbote und Kontensperrungen gegen 87 Personen und 18 Organisationen und Unternehmen verhängt.

Welche Namen konkret auf der Liste stehen, soll in den kommenden Stunden oder Tagen bekannt gegeben werden. Die EU-Botschafter der 28 Staaten nahmen unterdessen in Brüssel ihre Beratungen zur Ukraine-Krise wieder auf. Konkret geht es dabei um den Übergang auf die Stufe 3 der Eskalationsskala, die Wirtschaftssanktionen. Entscheiden müssen darüber die Staats- und Regierungschefs, ein formeller Sondergipfel gilt aber als unwahrscheinlich.

Die Länderchefs - allen voran Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Francois Hollande und der britische Premier David Cameron - wollen Einstimmigkeit zu einzelnen Wirtschaftssanktionen inklusive einem Waffenembargo erzielen. Die EU-Botschafter könnten das Ergebnis dann verkünden.

Derzeit dürfte die Entscheidung zu Wirtschaftssanktionen mittels eines sogenannten Umlaufbeschlusses zwischen den Staats- und Regierungschefs gefasst werden. EU-Ratspräsident Hermann Van Rompuy hatte diese Möglichkeit bereits vergangenes Wochenende in den Raum gestellt.

Mit den Wirtschaftssanktionen soll russischen Banken der Zugang zum europäischen Kapitalmarkt erschwert werden. Außerdem will die EU keine Hochtechnologieprodukte mehr liefern; Spezialanlagen zur Öl- und Gasförderung nur noch beschränkt. Die EU will Russland mit den Sanktionen zwingen, die Unterstützung für die Aufständischen in der Ostukraine aufzugeben.