Asyl - Mikl-Leitner drängt auf Nutzung der Kaserne Ebelsberg

Wien/Traiskirchen (APA) - Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) drängt auf die Nutzung eines leer stehenden Gebäudeteils in der Kaserne Ebelsberg in Oberösterreich, um das Asylzentrum Traiskirchen vorübergehend zu entlasten. In Bezug auf das Ultimatum des nö. Landeshauptmanns Erwin Pröll (ÖVP), der mit einem Aufnahmestopp gedroht hatte, sollte bis Dienstagmittag keine Lösung gefunden werden, zeigte sie sich abwartend.

Sie habe Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) den Vorschlag der Nutzung der Kaserne gestern unterbreitet, sagte Mikl-Leitner am Dienstag zur APA. Dies wäre eine „humane Lösung“, mit der auch der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) einverstanden sei. Klug wolle allerdings, dass das Innenministerium für die Nutzung der Kaserne zahlt, was Mikl-Leitner ablehnt. „Der Verteidigungsminister hat vorgesehen, dass dafür Steuergeld gezahlt werden soll, obwohl diese im Eigentum der Republik und somit der Steuerzahler sind“, kritisierte sie.

Sie werde den Ressortchef am Dienstag „auf alle Fälle kontaktieren“ und weiter darauf drängen, dass er „dieser vernünftigen Lösung zustimmt“, betonte Mikl-Leitner. Sie gehe davon aus, dass es sich um 70 bis 100 Betreuungsplätze handle, die in der Kaserne geschaffen werden könnten. „Wir brauchen eine sofortige Entlastung von Traiskirchen, deshalb auch mein Vorschlag, die Kaserne vorübergehend zu nutzen, um Kriegsflüchtlinge aus Syrien und anderen Krisenherden unterzubringen.“

In Bezug auf den angedrohten Aufnahmestopp niederösterreichischen Landeshauptmanns zeigte sich Mikl-Leitner abwartend: Sollte es dazu kommen, werde man sich das anschauen und „dementsprechende Maßnahmen setzen“.