Ausweisung bei Arbeitslosigkeit

Wien –FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sieht sich nach der Präsentation des Integrationsberichts durch den Expertenrat für Integration in seinen Forderungen bestätigt: Es brauche „Deutsch-Lernklassen“ und eine Begrenzung des Ausländeranteils in den Klassen. Auch dass der Vorsitzende des Expertenrats, Heinz Faßmann, von einem „ethnischen Mix“ in Klassenzimmern gesprochen hat, bestärkt Strache: Gerade in Wien gehe der Anteil der Schüler mit nicht-deutscher Muttersprache oft gegen 100 Prozent. Der FPÖ-Chef erinnerte dazu an die Forderung aus dem Ausländer-Volksbegehren „Österreich zuerst“ aus den 1990ern nach einer Begrenzung des Ausländeranteils auf 30 Prozent.

Außerdem forderte der FPÖ-Chef, dass bei fehlender Integration Zuwanderer abgeschoben werden sollten. Bei einer rechtskräftigen Verurteilung oder auch bei Langzeitarbeitslosigkeit müssten Zuwanderer die Aufenthaltsberechtigung verlieren. Solche Abschiebungen forderte er „in erster Linie für Drittstaatsangehörige“, aber auch innerhalb der EU solle man zumindest verhandeln, findet er.

Dass sich Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) künftig mehr um EU-Bürger kümmern will, hält der FPÖ-Chef für eine „Vernebelung“: Bei diesen Zuwanderern, die aus demselben Kulturraum stammten, gebe es nämlich nach Überwindung der Sprachbarriere eigentlich kein­e Probleme mehr. Schwierigkeiten gebe es dagegen vorwiegend mit Zuwanderern aus der Türkei. (APA, TT)