EU-Kommission: Frankreich legt sich auf Moscovici fest

Brüssel (APA/AFP) - Frankreichs Staatschef François Hollande hat sich auf seinen Ex-Finanzminister Pierre Moscovici für einen Kommissars-Posten in Brüssel festgelegt. Hollande wolle Moscovici als künftigen EU-Wirtschaftskommissar durchsetzen, verlautete am Dienstag aus informierten Kreisen in Brüssel.

Der Staatschef habe den designierten EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker darüber bereits informiert, ein offizieller Brief soll am Donnerstag an Juncker gerichtet werden. Hollande will zudem, dass Moscovici einer der Vize-Kommissionspräsidenten wird. Die Personalie ist allerdings höchst umstritten.

Der frühere französische Finanzminister, der seinen Posten im Frühjahr im Zuge einer Regierungsumbildung verlor, war bereits seit Monaten als künftiger EU-Kommissar im Gespräch. Gegen den Sozialisten gibt es aber starke Vorbehalte in anderen EU-Staaten: So stellte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble kürzlich öffentlich in Frage, ob das wirtschaftlich angeschlagene Frankreich, das seit Jahren die EU-Defizitgrenze nicht einhält, den Wirtschaftskommissar stellen sollte - denn dieser ist derzeit auch für die Gemeinschaftswährung zuständig und soll auf die Haushaltsdisziplin der EU-Mitgliedsstaaten achten.

Juncker, der den EU-Staats- und Regierungschefs sein Kommissars-Team bei einem Sondergipfel Ende August in Brüssel vorstellen soll, könnte den Ressortzuschnitt aber ändern. Im Gespräch ist, dass Moscovici als EU-Kommissar für die Wiederankurbelung der Wirtschaft durch Investitionen zuständig sein wird.

Die 28 EU-Mitgliedsstaaten haben bis Donnerstag Zeit, ihren jeweiligen Kandidaten für einen EU-Kommissarsposten zu benennen. Von französischer Seite war auch die Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Nationalversammlung, Ex-Ministerin Elisabeth Guigou, als mögliche Kandidatin gehandelt worden. Sie hätte Aussichten auf die Nachfolge der EU-Außenbeauftragen Catherine Ashton gehabt - der Posten ist ebenfalls hart umkämpft. Von deutscher Seite soll der bisherige Energiekommissar Günther Oettinger wieder Kommissar werden.