USA werfen Russland Bruch von Abrüstungsabkommen vor

Washington/Moskau (APA/dpa) - Die US-Regierung wirft Russland die Verletzung eines bedeutenden Abrüstungsvertrages vor. Moskau habe nach Ansicht der Amerikaner unerlaubt eine landgestützte Mittelstreckenrakete getestet, berichteten Medien am Dienstag aus Washington. Präsident Barack Obama habe die US-Erkenntnisse in einem Brief an den russischen Präsidenten Wladimir Putin dargelegt. Der Vorfall soll schon Jahre zurückliegen.

Bereits im Jänner hatte die „New York Times“ über den Vorwurf berichtet. Damals hieß es, die USA prüften noch, ob Moskau nach 2008 landgestützte Marschflugkörper eines neuen Typs namens RS-26 getestet habe. Diese Untersuchung sei nun mit dem Ergebnis abgeschlossen worden, dass Russland eine „ernsthaften Verletzung“ des Abkommens begangen habe. Obama wolle die Angelegenheit durch einen Dialog auf hoher Ebene klären lassen.

Missachtet worden sei der INF-Vertrag von 1987 zwischen beiden Ländern über die Vernichtung aller nuklearen Raketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern. Er verbietet die Produktion, den Besitz sowie den Test von Mittelstreckenraketen und war damals von den Staatsoberhäuptern der USA und der Sowjetunion, Ronald Reagan und Michail Gorbatschow, unterzeichnet worden. Die Übereinkunft galt als ein Meilenstein auf dem Weg zur Beendigung des Kalten Krieges.

Russische Militärexperten wiesen den Vorwurf der US-Regierung zurück. Moskau habe zwar 2009 tatsächlich eine Interkontinentalrakete vom Typ „Topol“ mit einer Reichweite von 9000 Kilometern über eine kürzere Distanz getestet, sagte Generalleutnant Jewgeni Buschinski am Dienstag der Agentur Interfax in Moskau. Dies sei damals aber mit Einverständnis Washingtons geschehen.

Der Vorwurf der USA sei Teil eines „Propagandakrieges“ vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts, meinte Buschinski. Ein namentlich nicht genannter Mitarbeiter des Generalstabs in Moskau sagte, die USA wollten den angeblichen Verstoß vermutlich als Argument dafür nutzen, eigene Raketen näher an der russischen Grenze zu stationieren.