Van Rompuy bezeichnet neue Sanktionen als „scharfe Warnung“ an Moskau

Kiew/Moskau (APA/dpa) - EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat die Wirtschaftssanktionen gegen Russland als „scharfe Warnung“ bezeichnet. Die Botschafter der 28 Mitgliedstaaten bei der EU hatten zuvor einschneidende Sanktionen gegen Moskau beschlossen. Die EU sei aber weiterhin bereit, ihre Entscheidungen zu revidieren, wenn sich die Regierung in Moskau aktiv an einer Lösung der Ukraine-Krise beteiligt, so Rompuy.

Eine illegale Gebietsannexion, die Destabilisierung eines souveränen Nachbarlandes und die zum Absturz eines Passagierflugzeugs mit knapp 300 Menschen an Bord führende Gewalt in der Ostukraine verlangten nach einer raschen und entschlossenen Reaktion, hieß es am Dienstagabend in einer auch im Namen von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso veröffentlichten Mitteilung Rompuys.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete die von der Europäischen Union gegen Russland beschlossenen Wirtschaftssanktionen als unumgänglich. Die EU habe immer wieder betont, „dass die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die fortdauernde Destabilisierung der Ostukraine nicht hinnehmbar sind“, erklärte Merkel am Dienstagabend. Es liege jetzt an der russischen Führung, zu entscheiden, ob sie den Weg der Deeskalation und der Zusammenarbeit einschlagen wolle. Die Sanktionen der EU könnten überprüft werden. Es seien aber auch zusätzliche Schritte möglich.

Die EU will mit Wirtschaftssanktionen gegen Russland ihre Gangart im Ukraine-Konflikt verschärfen. Knapp zwei Wochen nach dem mutmaßlichen Abschuss einer malaysischen Passagiermaschine über der Ostukraine verständigten sich die Botschafter der Mitgliedstaaten erstmals auf weitreichende Exportverbote und Strafmaßnahmen gegen russische Banken.