Slowenien: Wahlsieger will dritte Amtszeit für EU-Kommissar Potocnik

Ljubljana/Brüssel (APA) - EU-Umweltkommissar Janez Potocnik (56) hat Chancen auf eine dritte Amtszeit als slowenisches Mitglied der Brüsseler Behörde. Er ist nämlich der Wunschkandidat des slowenischen Wahlsiegers und wahrscheinlichen Premiers Miro Cerar. Als erfahrenstes Mitglied der EU-Kommission hätte Potocnik Chancen, „eines der stärkeren Ressorts zu bekommen“, betonte Cerar am Dienstagabend.

Potocnik sei der „bei weitem am besten geeignete“ aller möglichen Kandidaten, sagte Cerar nach Beratungen mit seinen potenziellen Koalitionspartnern. Formell steht das Recht zur Nominierung des slowenischen Mitglieds in der EU-Kommission noch dem Kabinett der scheidenden Regierungschefin Alenka Bratusek zu. Beobachter sagen der Ministerpräsidentin eigene Ambitionen auf den Brüsseler Job nach, doch wird das weder von den bisherigen Regierungspartnern noch von Cerar unterstützt.

Bratusek sagte, dass es in Slowenien „noch andere Kandidaten“ für den Posten des EU-Kommissars gebe. Sie sei enttäuscht, dass Cerar „keine Frau gefunden“ hat. Auf Distanz gingen auch Vertreter anderer Parteien. Die christdemokratische Partei „Neues Slowenien“ (NSi) bekräftige ihren Anspruch auf den Posten, weil die slowenischen Rechtsparteien die Europawahl Ende Mai gewonnen hatten. NSi-Chefin Ljudmila Novak brachte den langjährigen Europaabgeordneten und Ex-Premier Lojze Peterle als Kandidaten ins Spiel.

Der Chef der Sozialdemokraten (SD), Dejan Zidan, äußerte sich ebenfalls kritisch. Er kenne nicht viele Staaten, „die drei Mal die gleiche Person für diesen Posten vorgeschlagen haben“. Die Sozialdemokraten haben unter anderem die Europaabgeordnete Tanja Fajon für den Kommissionsjob ins Spiel gebracht. Auch der Chef der Demokratischen Pensionistenpartei (DeSUS), Außenminister Karl Erjavec, bezeichnete sich selbst als möglichen Kandidaten. Er habe Signale aus Brüssel erhalten, das Erweiterungsressort zu bekommen.

Es ist somit offen, ob sich Cerar mit seiner Präferenz durchsetzen kann. Von den derzeit in der Regierung vertretenen Parteien unterstützt nur die Bürgerliste (DL) von Innenminister Gregor Virant die Nominierung Potocniks. Ministerpräsidentin Bratusek sagte, dass es noch Gespräche über die Personalie geben soll.

Beobachter rechnen damit, dass sich Bratusek und Cerar auf eine Kompromisskandidatin verständigen werden. Zwar steht der scheidenden Regierungschefin das Nominierungsrecht zu, doch könnte Cerar dem von ihr vorgeschlagenen Kandidaten nach seiner Wahl zum Regierungschef die Unterstützung entziehen. Cerars Partei hat bei der Parlamentswahl am 13. Juli einen Erdrutschsieg errungen und stellt 36 der 90 Abgeordneten in der Volksvertretung, die am Freitag zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommt.

Potocnik war Europaminister und Chefverhandler Sloweniens vor dem EU-Beitritt. Nach dem EU-Beitritt im Mai 2004 wurde er zum slowenischen Kommissar ernannt und im Jahr 2009 für eine weitere Amtszeit bestätigt. Zuständig war er für die Ressorts Erweiterung, Wissenschaft und Forschung und zuletzt Umwelt.