Asyl: Mikl-Leitner über Klugs Angebot sehr erfreut

Wien (APA) - Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat sich am Mittwochnachmittag sehr erfreut gezeigt über das Angebot von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ), Flüchtlinge in der Kaserne Linz-Ebelsberg befristet unterbringen zu können. Gegenüber der APA sprach sie von einem „Sieg der Menschlichkeit“. Die Beamten sollen nun die Umsetzung prüfen.

Mikl-Leitner schaute die Unterlagen sofort nach Übermittlung durch ihren Regierungskollegen durch und beauftragte ihre Mitarbeiter, vor Ort zu prüfen, wie die Bedingungen Klugs umzusetzen sind. Sie will das Angebot zur Unterbringung von 100 Asylwerber annehmen, so die Umsetzung möglich ist. „Ich hoffe, dass das so rasch als möglich bewerkstelligt werden kann. Je schneller, desto lieber“, meinte sie auf die Frage, wann die ersten Flüchtlinge einziehen könnten.

Die Innenministerin verwies darauf, dass derzeit täglich rund 100 Asylanträge gestellt werden: „Ich brauche jeden einzelnen Platz.“ Es müsse daher auf allen Ebenen weiter mit Hochdruck daran gearbeitet werden, Quartiere zu schaffen. Durch die aktuellen Krisen werde sich die Situation auch nicht entschärfen, befürchtet sie: „Es ist mit keinem Rückgang zu rechnen.“

Die von Klug im Angebot gestellten Bedingungen sind für Mikl-Leitner „ok“, etwa wenn es darum geht, dass das Innenressort die Kosten für die Adaptierung und den Betrieb in der Unterkunft übernimmt. Lediglich das „Angebot“ Klugs, die Kasernen zu kaufen, hält sie weiterhin für „absurd“.

Dass die Flüchtlinge wie vom Verteidigungsminister ebenfalls gefordert nach sechs Monate ausziehen, geht für Mikl-Leitner auch in Ordnung: „Ich habe zugesagt, dass wir uns äußerst bemühen.“ Sie ist allerdings der Meinung, dass die vorübergehende Unterbringung der Personen den geplanten Verkaufsprozess der Kaserne Ebelsberg ohnehin nicht behindern würde: „Das eine schließt das andere nicht aus.“ Sobald die Gebäude den Besitzer wechseln, verlassen die Asylwerber das Gelände „selbstverständlich“, so die Ministerin.

Generell erklärte die Ressortchefin: „Es freut mich umso mehr, dass wir einen ersten Schritt getan haben.“ In diesem ersten Schritt gehe es darum, kurzfristig neue Asylwerber unterzubringen und das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen zu entlasten. Mikl-Leitner pochte auch auf die Erfüllung der Quoten durch die Bundesländer sowie mittelfristig auf die Neuorganisation der Grundversorgung. Zuletzt brauche es Antworten auf europäischer Ebene, bekräftigte die Ministerin.