Suche nach Ersatzquartieren für Asylwerber läuft

Wien – Am ersten Tag des Aufnahmestopps im Asylzentrum Traiskirchen ging die Suche nach Ersatzquartieren weiter. Die Asylwerber sollen etwa in Privatquartieren, in Liegenschaften des Innenministeriums und notfalls auch in Zelten untergebracht werden, teilte das Innenministerium mit. Das Verteidigungsministerium legte am Mittwoch ein Angebot für die befristete Nutzung der Kaserne Linz-Ebelsberg vor.

In einem ersten Schritt werden bestehende Kapazitäten in den Betreuungsstellen des Bundes ausgebaut sowie Privatquartiere angemietet, kündigte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) an. Auch Räumlichkeiten in Liegenschaften des Innenministeriums - dabei gehe es etwa um Turnsäle - werden zur Verfügung gestellt. Außerdem sei man mit dem Roten Kreuz in Kontakt, das Zelte bereitstellen könnte. „Das wäre aber für mich die letzte Alternative“, betonte sie.

Debattiert wurde weiterhin die Unterbringung von Flüchtlingen in leer stehenden Kasernen. Das Burgenland und Niederösterreich bekräftigten ihren Widerstand: Der Stadtrat von Baden verabschiedete einstimmig eine Resolution, die sich gegen die Nutzung der Martinek-Kaserne als Asylquartier ausspricht. Burgenlands Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Steindl (ÖVP) bekräftigte die Position des Landeshauptmanns Hans Niessl (SPÖ), die Kaserne in Oberwart kaufen zu wollen, um eine Nutzung als Flüchtlingsquartier zu verhindern.

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) übermittelte dem Innenministerium nach anhaltendem Druck Mikl-Leitners dagegen ein Angebot für die befristete Nutzung der Kaserne Linz-Ebelsberg. Dieses enthält allerdings einige Bedingungen. So wäre die Unterbringung auf sechs Monate befristet und betroffene Gebäude durch das Innenministerium von der restlichen Liegenschaft zu trennen. „Kaufen“ muss das Innenministerium die Kasernenräumlichkeiten nicht, allerdings sind die Kosten für Adaptierungsmaßnahmen und Betrieb von Mikl-Leitners Ressort zu tragen.

Während Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) sagte, eine Nutzung der Kaserne für die Unterbringung von Flüchtlingen „kann man jederzeit machen“, bekräftigte die Stadt Linz ihre bereits am Dienstag geäußerte Ablehnung.

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) zeigte sich über Klugs Angebot sehr erfreut und sprach von einem „Sieg der Menschlichkeit“. Die Beamten sollen nun die Umsetzung prüfen.

Vorarlberg gelang es am Mittwoch indessen, die geforderte Übergangsquote von 88 Prozent zu erfüllen, bestätigte Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP). Mit der Unterbringung von 21 weiteren Asylwerber am Mittwoch seien 960 Flüchtlinge im Land, sagte der Leiter der Caritas Flüchtlingshilfe Martin Fellacher. (APA)