EU-Kommission - Ungarn nominiert Außenminister Navracsics

Budapest/Brüssel (APA) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kann sich von Ungarn keine Unterstützung bei der Erfüllung der Frauenquote in seinem neuen Team erwarten. Der ungarische Außenminister Tibor Navracsics teilte am heutigen Mittwoch über Twitter mit, dass er der Kandidat Budapests für die EU-Kommission ist.

Damit haben 16 der 28 EU-Staaten offiziell ihren Kandidaten für die EU-Kommission nominiert. Nur Tschechien schlug eine Frau vor. Das Europaparlament will die EU-Kommission ohne angemessene Vertretung von Frauen ablehnen. Dem Vernehmen ist die bisherige Zahl von neun Kommissarinnen die unterste Grenze, die die EU-Volksvertretung akzeptieren wird.

„Jetzt ist es offiziell: Ich bin der Kandidat Ungarns für die neue Europäische Kommission. Schwieriger Job. Große Ehre“, twitterte Navracsics, der erst seit Anfang Juni ungarischer Außenminister ist. Der Politikwissenschaftler und Balkan-Experte gilt als enger Vertrauter des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban und hatte als Justizminister auch die umstrittenen Justizreformen mitzuverantworten, deretwegen Budapest ins Visier der EU-Kommission geraten ist.

Ungarn war neben Großbritannien das einzige Land, das offen Widerstand gegen die Nominierung des Luxemburgers Jean-Claude Juncker zum EU-Kommissionspräsidenten leistete. Orban nahm Juncker nämlich die Kritik der luxemburgischen EU-Justizkommissarin Viviane Reding an den umstrittenen Maßnahmen Budapests im Medien- und Justizbereich übel.