EU-Kommission - Slowenien stellt Juncker drei Kandidaten zur Wahl

Ljubljana/Brüssel (APA) - Slowenien schlägt dem EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gleich drei Kommissars-Kandidaten zur Auswahl vor, darunter zwei Frauen. Die scheidende Regierung nominierte am Donnerstag die Ministerpräsidentin Alenka Bratusek, Außenminister Karl Erjavec und die sozialdemokratische Europaabgeordnete Tanja Fajon als Kandidaten Sloweniens für die EU-Kommission, hieß es nach der Kabinettssitzung.

Damit ist das Tauziehen um den Kommissarsposten vorerst beendet. In Ljubljana konnte man sich wegen dem bevorstehenden Regierungswechsel nicht auf einen Kandidaten einigen. Das Recht zur Nominierung stand formell Bratuseks Kabinett zu, doch auch der Sieger der vorgezogenen Parlamentswahl, Miro Cerar, bekam ein Mitspracherecht.

Allerdings traf der Vorschlag Cerars, den bisherigen slowenischen EU-Kommissar Janez Potocnik noch für eine dritte Amtszeit in Brüssel vorzuschlagen, nicht auf Verständnis in der scheidenden Koalition. Ebenso wenig unterstützten die Koalitionspartner Bratuseks eigene Ambitionen auf den Posten. Als am gestrigen Mittwoch Signale aus Brüssel kamen, dass sich Juncker die scheidende Regierungschefin in seinem Team wünschen würde, wurde das als ein politischer Spin von Bratusek kritisiert.

Die Zeitnot, bis Donnerstag einen Kandidaten vorschlagen zu müssen, führte schließlich zu dem Paketvorschlag, aus dem Juncker selbst einen Kandidaten auswählen soll. Neben Bratusek stehen auf der Liste der bisherige Außenminister und Chef der Pensionistenpartei (DeSUS), Erjavec, sowie die von den Sozialdemokraten (SD) nominierte Europaabgeordnete Fajon. Hingegen hat Potocnik am Donnerstag darauf verzichtet, als einer von mehreren Kandidaten auf der Liste zu stehen.

Beobachter geben Bratusek die besten Chancen, um von Juncker ausgewählt zu werden. Als Frau hätte sie ohnehin bessere Karten, darüber hinaus habe sie als bisherige Regierungschefin auch das schwerste politische Gewicht. Aus Kreisen um den Kommissionspräsidenten hieß es am Donnerstag, Juncker würde Bratusek „sehr schätzen“, berichteten slowenische Medien.

Die Nominierung blieb nicht unumstritten. der Chef der mitregierender Bürgerliste (DL) und Innenminister Gregor Virant, der die Kabinettssitzung aus Protest vorzeitig verlassen hatte, kritisierte das Vorgehen. Es sei eine Schande, dass Slowenien es nicht schaffte, sich auf einen Kandidaten zu einigen, sagte er. Kritisch sah er auch, dass man den Willen des wahrscheinlichsten künftigen Regierungschefs nicht respektierte. SD-Chef Dejan Zidan betonte unterdessen, dass unter mehreren schlechten Lösungen die Entscheidung für eine Liste von mehreren Kandidaten die am wenigsten schlechte gewesen sei.