Asyl - Linzer Kaserne scheint nach Begehung geeignet

Wien/Ebelsberg (APA) - Die Hillerkaserne in Linz-Ebelsberg scheint nach einer ersten Begehung durch Beamte von Innen- und Verteidigungsministerium für die zwischenzeitliche Unterbringung von Asylwerbern geeignet. Der erste Eindruck sei positiv, berichtete man aus beiden Ressorts Donnerstagabend der APA. Scheitern könnte das Vorhaben am Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), der eine Unterbringung weiter ablehnt.

Das Gebäude, das vom Bundesheer in den kommenden zwei Jahren veräußert werden soll, sei „in gutem, brauchbarem Zustand“, hieß es nach der Besichtigung aus dem Verteidigungsministerium. Ressortchef Gerald Klug (SPÖ) hatte die Liegenschaft als „Zwischenlösung“ zur Unterbringung für Asylwerber angeboten, das Innenministerium ging auf das Angebot gerne ein. Eine Unterbringung sei - so der erste Eindruck - möglich, auch eine Abtrennung von der restlichen militärischen Liegenschaft, wo sich etwa noch Waffen befinden würden - sei mittels getrenntem Eingang machbar.

Nun muss das Innenministerium einzuschätzen, wie die Umsetzung konkret aussehen kann und welche Kosten dafür anfallen. Man werde in den kommenden Tagen die Details prüfen, hieß es dort. Auch die behördlichen Genehmigungen muss man dort einholen, was sich als schwierig erweisen könnte. Der Linzer Bürgermeister Luger lehnte nämlich auch am Donnerstag eine Unterbringung von Flüchtlingen in der Kaserne Ebelsberg weiter ab.

Luger erklärte erneut, dass eine rechtskräftige Flächenwidmung eine Wohnnutzung - auch übergangsweise für Asylwerber - verbiete. Das Innenministerium habe bis heute keinen offiziellen Kontakt mit der Stadt gesucht, kritisierte Luger. „Dieser Stil ist befremdlich.“ Für die Menschenrechtssprecherin der oö. Grünen, Maria Buchmayr, ist das Veto des Bürgermeisters „ohne Prüfung im Detail völlig unverständlich“. Es lasse jede soziale Verantwortung vermissen und sei reines politisches Kalkül.

BZÖ-Bündnissprecher Rainer Widmann forderte „strengere vollziehbare Asylgesetze“ statt neuer Erstaufnahmezentren. Bei schnellen restriktiven Verfahren sei die Anzahl der Quartiere ausreichend und daher keinen neuen notwendig. Der Verein SOS-Menschenrechte, selbst Quartiergeber für Asylwerber, spricht sich gegen eine Unterbringung „traumatisierter Flüchtlinge“ in Kasernen und damit „in desolaten, umzäunten Lagern“ aus.