Asyl - Linzer Kaserne rückt als „Zwischenlösung“ näher

Linz/Wien/Ebelsberg (APA) - Die Hillerkaserne in Linz-Ebelsberg ist am Donnerstag als „Zwischenlösung“ zur Unterbringung von Asylwerbern vom Innenministerium näher gerückt. Nach einer Besichtigung durch Beamte von Innen- und Verteidigungsministerium wurde das Objekt als geeignet eingeschätzt. Scheitern könnte das Vorhaben am Linzer Bürgermeister. Für Aufregung sorgte indes ein Todesfall im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen.

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hatte die Liegenschaft des Bundesheeres, die in den kommenden Jahren verkauft werden soll, ins Rennen gebracht, Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) umgehend Interesse angemeldet. Probleme dürfte es nach einer ersten Besichtigung Donnerstagnachmittag nicht geben: Jene Räume, die noch militärisch genutzt werden und etwa Waffen beherbergen, könnten räumlich abgetrennt, ein eigener Zugang für die Asylwerber eingebaut werden.

Nun muss das Innenministerium einzuschätzen, wie die Umsetzung konkret aussehen kann und welche Kosten dafür anfallen. Man werde in den kommenden Tagen die Details prüfen, hieß es dort. Auch die behördlichen Genehmigungen muss man dort einholen, was sich als schwierig erweisen könnte. Der Linzer Bürgermeister Luger lehnte nämlich auch am Donnerstag eine Unterbringung von Flüchtlingen in der Kaserne Ebelsberg weiter ab. Die Flächenwidmung würde eine Wohnnutzung - auch übergangsweise für Asylwerber - verbieten.

Auch andernorts war man bundesweit damit beschäftigt, notwendige Plätze für Asylwerber zu suchen. So schaffte das Land OÖ eine Übergangslösung für deren Notunterbringung von Asylwerbern: In der kommenden Woche werde man 100 Personen aus Erstaufnahmezentren des Bundes übernehmen und diese bis Ferienende in Internaten von Landesfachschulen unterbringen. Die burgenländische Landesregierung beschloss zudem, dass sich das Land am Ankauf des Kasernenareals Oberwart beteiligt. Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) hatte zuvor in der Asyl-Debatte vorgeschlagen, die beiden leer stehenden Kasernen in Oberwart und Pinkafeld zu kaufen.

Auch die diözesanen Caritasverbände erheben und prüfen für Asylsuchende zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten im kirchlichen Bereich. Vor allem in jenen Diözesen, wo die Bundesländer die geltenden Quoten zur Unterbringung von Asylwerbern nicht erreichen, sei man derzeit auf Suche nach brauchbaren Quartieren, sagte Caritas-Österreich-Generalsekretär Bernd Wachter zur „Kathpress“.

Im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen, das aufgrund angeblicher Überlastung die Debatte um die Unterbringung von Asylwerbern abermals ins Rollen gebracht hatte, sorgte indes ein Todesfall für Aufregung: Ein 35-jähriger Mann aus Somalia war an einer Meningitis-Infektion, einer ansteckenden Gehirnhautentzündung, gestorben. Alle der derzeit etwa 1.300 Bewohner und die rund 200 Beschäftigten werden mit Tabletten behandelt werden. Zusätzlich stellte sich heraus, dass der Mann mit einem anderen Asylwerber aus Somalia die Identität getauscht hatte.

Der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) übte im Zusammenhang mit dem Todesfall scharfe Kritik an der Informationspolitik des Innenministeriums. Dieses betonte, man sei auch erst an jenem Tag von dem Fall informiert worden, zuständig sei zudem die Bezirkshauptmannschaft Baden. Babler habe hingegen ein Treffen mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) von sich aus abgesagt. Die FPÖ Niederösterreich sah gleich sämtliche Anrainer des Erstaufnahmezentrums in Gefahr.