Kulturbudget- Ostermayer: „Dass es auf Dauer so nicht geht, ist klar“

Wien (APA) - Viele kleine Kulturinstitutionen klagen über fehlendes Geld und selbst bei den Großtankern rumort es derzeit. „Ich kann nachvollziehen, dass es schwierig ist“, äußerte Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) im APA-Gespräch Verständnis für die Situation. Er könne aber nicht das Rad zurückdrehen und 15 Jahre fehlender Valorisierung nachholen. Dennoch: „Dass es auf Dauer so nicht geht, ist klar.“

Die Salzburger Festspiele erhielten kürzlich direkt vom Finanzminister eine Subventionserhöhung zugesagt, nachdem Ostermayer im Kulturressort budgetär die Hände gebunden waren. „Das ist dann ein bisschen missverständlich rübergekommen, als ob ich dagegen wäre“, meinte der Minister und stellte klar: „Ich freue mich über jedes zusätzliche Geld für Kunst und Kultur; ich habe nur auch darauf hingewiesen, dass es den Wunsch dann auch von anderen geben wird - was auch der Fall war.“

Egal ob Bregenzer Festspiele oder Mörbisch, er könne aus seinem Topf derzeit niemandem mehr Geld geben, ohne es anderen wegzunehmen. „Das kann ich in meiner Position nicht verantworten.“ Das Budget für 2014 und 2015 ist beschlossen, zusätzliches Geld für die Kultur wird es vorerst nicht geben. „Ich hoffe natürlich, dass wir besseres Wirtschaftswachstum haben und daher die Situation ab 2016 leichter wird“, so Ostermayer. „Die Hoffnung besteht.“

2014 und 2015 beträgt das Kulturbudget des Bundes je rund 442 Mio. Euro, dazu kommen die Aufwendungen der Bundesländer und Gemeinden für Kultur. „Im Unterschied zu Deutschland haben wir keine Bühnen geschlossen“, zeigte sich der Minister nicht unzufrieden mit der hiesigen Krisenbewältigung. „Und meine Kollegin in Paris hat etwa ganz andere Probleme: Streiks in Aix-en-Provence, in Avignon. Da haben wir schon eine wesentlich bessere Situation.“

Der Gestaltungsspielraum im Kulturressort ist dennoch eingeschränkt, in der Kulturpolitik sind aktuell - etwa im Fall der Bundestheater-Krise - vor allem die Anwälte am Zug. „Ich würde das als deutlich verkürzt erachten, dass Kulturpolitik derzeit nur auf Basis von Rechtsgutachten passiert“, sagte Ostermayer, bekräftigte aber gleichzeitig, stets faktenbasiert agieren zu wollen. „Manche Menschen haben gesagt, es ist eine große Chance, dass das jetzt alles daliegt - ehrlich gesagt, auf diese Chance hätte ich gerne verzichtet.“

Chance oder nicht, dem Kulturminister steht auf jeden Fall ein heißer Herbst bevor, ist doch eine Entscheidung über die künftige Organisationsform des Bundestheaterkonzerns ebenso am Tapet wie jene über die Burgtheater-Direktion. Zudem „gibt es zwei Gesetze, an denen wir intensiv arbeiten“, kündigte Ostermayer an. Einerseits soll die Regelung zur Künstlersozialversicherung verbessert werden, andererseits wird sich im Urheberrecht entscheiden, ob eine Speichermedienabgabe kommen wird oder nicht. Für letztere ist legistisch allerdings das Justizministerium zuständig.