Vorarlberg-Wahl: Zehn Parteien wollen sich zur Wahl stellen

Bregenz (APA) - Voraussichtlich zehn Parteien und Listen - so viele wie noch nie - werden am 21. September zur Vorarlberger Landtagswahl antreten. Neben den Landtagsparteien ÖVP, FPÖ, Grüne und SPÖ bewerben sich auch die NEOS, die Piraten, die Männerpartei, die CPÖ und die Plattform „WIR“ landesweit um den Einzug in das Landesparlament. Die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge endet heute, Freitag, 17.00 Uhr.

Spannend machen es „Die Buntkarierten“. Sie glaubten Anfang der Woche, ihre Schäfchen im Trockenen zu haben, müssen nun aber, nachdem zahlreiche ihrer Unterstützungserklärungen für ungültig erklärt wurden, weitersammeln. „Das Problem ist, dass viele Gemeindeämter schon heute Mittag schließen“, räumte Spitzenkandidat Thomas „Jogy“ Wolfmeyer gegenüber der APA ein. Und diese braucht er, um die Unterstützungserklärungen verifizieren zu lassen. Den Bezirk Bludenz werde man deshalb mit hoher Wahrscheinlichkeit aufgeben müssen, auch Dornbirn werde schwierig. Er hoffe aber, die auf die nötigen 100 pro Bezirk noch fehlenden Unterschriften zumindest in Bregenz und Feldkirch zusammenzubekommen.

Bereits rund sieben Wochen vor der Wahl kündigte Wolfmeyer an, die Wahl anfechten zu wollen. Seiner Meinung nach sind alle Unterstützungserklärungen ungültig, „aus diesem Grund ist auch die Wahl ungültig“, so Wolfmeyer. Auf den Erklärungen sei ein Feld für eine fortlaufende Nummer vorgesehen, die die Gemeinden bei den meisten Formularen nicht ausgefüllt hätten. In der Landeswahlbehörde zeigte man sich darüber erstaunt. „Die Zahl ist eigentlich nur für uns wichtig, damit wir wissen, ob die erforderliche Anzahl von 100 Unterschriften pro Wahlbezirk bereits erreicht ist“, sagte Andrea Schenkermayr. Das sei wohl ein Missverständnis, denn eine andere fortlaufende Nummer sei auf dem Formblatt nicht zu finden. Auch sei bei einer Landtagswahl keine Angabe des Bundeswahlkreises notwendig, den der „Buntkarierten“-Chef ebenfalls vermisst.

Die NEOS, die Piraten sowie die Männerpartei, die CPÖ und „WIR-Plattform für Familien“ hatten mit dem Sammeln der pro Bezirk notwendigen 100 Unterstützungserklärungen ihren Schilderungen zufolge keine Probleme. Die NEOS haben ihre Wahlvorschläge bereits Anfang Juli bei der Landeswahlbehörde eingereicht, die vier Kleinparteien und Listen zogen vergangene und diese Woche nach. Die Liste „WIR-Plattform für Familien“ und die CPÖ erreichten jeweils über 600 Unterschriften in ganz Vorarlberg. „Wir mussten uns gar nicht besonders anstrengen“, sagte „WIR“-Spitzenkandidat Christoph Alton. Die Unterstützer mobilisierte „WIR“ per Mundpropaganda.

Während die Männerpartei bereits heute, Freitag, ihr Wahlprogramm und die Kandidaten für die Landtagswahl vorstellte, wollen sich die anderen Kleinparteien noch ein, zwei Wochen Zeit geben. Die Piraten werden bei der Ausarbeitung ihres Programms von den Kollegen aus Oberösterreich unterstützt.

Unterdessen hat auch die CPÖ ihren Spitzenkandidaten vorgestellt. Für die Christenpartei wird der aus Raggal im Kleinwalsertal stammende Erwin Dünser in den Wahlkampf ziehen.

Bis auf „Die Buntkarierten“, deren Antreten ja noch nicht ganz sicher ist, stellen sich die NEOS, die Männerpartei, die CPÖ, die Piraten und die Liste „WIR-Plattform für Familien“ zum ersten Mal in Vorarlberg zu einer Landtagswahl. Bei der bisher letzten Landtagswahl 2009 kandidierten insgesamt acht Parteien und Listen, 2004 waren es neun. Bis auf die vier Landtagsparteien hat in Vorarlberg noch keine Gruppierung jemals den Einzug in den Landtag geschafft. 2014 könnte das zumindest den NEOS gelingen.