Ukraine - Lettland will Aufnahme von Separatisten in EU-Terrorliste

Donezk/Riga/EU-weit (APA) - Lettland fordert, die pro-russischen Separatisten in der Ostukraine auf die Liste der terroristischen Organisationen der EU aufzunehmen. Außenminister Edgars Rinkevics twitterte am Freitagabend (gestern), sein Land würde einen derartigen Schritt „voll unterstützen“.

Rinkevics‘ Vorstoß kommt nach Berichten, wonach lettische Staatsbürger, beziehungsweise sogenannte Nicht-Bürger aus Lettland auf der Seite pro-russischer Separatisten in der Donbas-Region kämpfen. Die Informationen sollen aus Geheimdienstquellen stammen.

Obwohl es keine offiziellen Bestätigungen für die Berichte gibt, sagte auch Innenminister Rihards Kozlovskis vor einigen Tagen, Lettland würde derartige Personen als Teilnehmer an terroristischen Aktivitäten strafrechtlich verfolgen und die Regierung notfalls auch Gesetzesänderungen zu diesem Zweck vorschlagen.

Bereits im Frühjahr hatten westliche Medien berichtet, dass umgekehrt auch aufseiten der Ukrainischen Armee Kämpfer aus EU-Staaten, darunter Rechtsextreme aus Schweden und Finnland, aktiv seien.