EU-Topjobs: Moscovici wies Kritik an Nominierung als Kommissar zurück

EU-weit/Paris/Berlin (APA/AFP) - Frankreichs früherer Finanzminister Pierre Moscovici hat sich Kritik aus Deutschland an seiner Nominierung als EU-Kommissar verbeten. „So ein Stil muss angesichts der engen Bande zwischen Paris und Berlin tabu sein“, sagte Moscovici dem „Spiegel“ laut einem Vorabbericht vom Wochenende.

„Der Vorwurf, ich sei als Finanzminister Frankreichs gescheitert, ist schlicht falsch“, fuhr er fort. „Wir haben in meiner Amtszeit wichtige Reformen angestoßen, wir haben Defizite gesenkt, wir haben die Arbeitskosten reduziert.“

Moscovici betonte, er habe während seiner Amtszeit „keine wichtige Entscheidung getroffen, ohne mich mit meinem guten Freund Wolfgang Schäuble abzustimmen“. Der deutsche Finanzminister und CDU-Politiker hatte kürzlich öffentlich in Frage gestellt, ob das wirtschaftlich angeschlagene Frankreich, das seit Jahren die EU-Defizitgrenze nicht einhält, den künftigen Wirtschaftskommissar stellen sollte - denn dieser ist derzeit auch für die Gemeinschaftswährung zuständig und soll auf die Haushaltsdisziplin der EU-Mitgliedsstaaten achten.

Zu seiner möglichen Ernennung als Währungskommissar sagte Moscovici dem „Spiegel“, seine Regierung habe „dieses Amt nie explizit verlangt“. Die Entscheidung über die Zuständigkeiten obliege allein dem künftigen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker. Bekannt ist, dass Frankreichs Präsident François Hollande generell ein Wirtschaftsressort für den Sozialisten anstrebt, der im Frühjahr bei einer Regierungsumbildung sein Ministeramt verlor.

Der CDU-Europaabgeordnete Werner Langen hatte der „Bild“-Zeitung vom Donnerstag gesagt, er werde Moscovici nicht als für den Euro zuständigen Kommissar akzeptieren. „Wer den Euro-Stabilitätspakt gebrochen hat, ist für dieses Amt ungeeignet.“ Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Herbert Reul, sagte der Zeitung: „Das EU-Parlament wird einen Defizitsünder als Währungskommissar nicht akzeptieren.“