Ein Jahr Rohani: Hardliner machen über Restriktionen Druck

Teheran/Wien (APA) - Die iranischen Hardliner machen ein Jahr nach der Amtseinführung von Präsident Hassan Rohani Druck auf die Regierung. Mit der Verhaftung zahlreicher Journalisten, politischer Aktivisten und Intellektueller zeigt der von Rohani unabhängige Justizapparat dem Regierungschef seine Grenzen auf.

Mehrere Jugendliche wurden an diesem Wochenende in Teheran laut Augenzeugen verhaftet, weil sie die islamischen Bekleidungsvorschriften nicht rigoros beachtet oder gezupfte Augenbrauen hatten. Am Sonntag wurde laut iranischen Medien der beliebte und Rohani nahestehende Intellektuelle Hashem Aghadshari wegen „Propaganda gegen das Regime“ zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt.

Der Zeitpunkt der Urteilsverkündung wurde sicherlich nicht zufällig gewählt. Genau vor einem Jahr, am 3. August 2013, bekam Rohani die Amtsurkunde vom Obersten Geistlichen Führer Ali Khamenei überreicht. Einen Tag später, am 4. August, wurde er im Parlament vereidigt.

In den vergangenen sieben Wochen wurden im Iran mehrere Journalisten verhaftet, seit Beginn des Jahres beklagt die UNO-Menschenrechtsbehörde mehr als 220 Hinrichtungen. Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ spricht gar von einer „niederschmetternden Bilanz“ Rohanis. Seine Ankündigungswelle für Verbesserungen im Land seien nichts als „Lippenbekenntnisse“.

Mit der jüngsten Verhaftungs- und Restriktionswelle, von der auch drei US-Staatsbürger betroffen sind, wird ersichtlich, dass die großen Versprechungen Rohanis, sich für mehr Freiheiten in der Presse, der Kultur und Kunst, sowie bei den Bürgerrechten einzusetzen, noch nicht erfüllt werden konnten.

Rohanis Administration will das Jubiläum seiner Amtszeit aber ohnehin auf ein anderes Ereignis fokussieren: Am morgigen Montag findet in Teheran eine „internationale Konferenz für die Menschen in Gaza“ statt.

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif, der die Konferenz eröffnet, sprach diesbezüglich von einem „Völkermord“ in Gaza. Der UNO und anderen internationalen Organisationen warf der iranische Chefdiplomat eine „Geschichte des Schweigens“ vor. Zarif forderte die islamische Welt auf, „direkt gegen die israelischen Verbrechen vorzugehen“.