Polen - Linke durch Wahlkomitee „SLD - die Linke gemeinsam“ gespalten

Warschau (APA) - Der Landesvorstand des Bündnisses der Demokratischen Linken (SLD) hat laut polnischen Medienberichten vom Donnerstag beschl...

Warschau (APA) - Der Landesvorstand des Bündnisses der Demokratischen Linken (SLD) hat laut polnischen Medienberichten vom Donnerstag beschlossen, vor den Kommunalwahlen ein Komitee namens „SLD – die Linke gemeinsam“ zu gründen. Die SLD stelle allen linksorientierten politischen Formationen und Gewerkschaften die Hälfte der Wahllistenplätze ohne Vorbedingungen zur Verfügung, kündigte Parteichef Leszek Miller an.

Diese Entscheidung bedeutet laut Beobachtern ein „endgültiges Fiasko“ zwischen der SLD und der linksliberalen Partei „Deine Bewegung“ (TR) hinsichtlich einer Wahlzusammenarbeit der beiden Parteien. Die Demokratischen Linken haben laut TR-Sprecher Andrzej Rozenek mit ihrer Initiative die Chancen auf die Schaffung einer gemeinsamen Mitte-Links-Alternative verdorben. Der Chef der Linksliberalen, Januzs Palikot, erklärte, seine Partei werde mit einer eigenen Liste bei den für Herbst geplanten Kommunalwahlen antreten.

Seit Mitte Juni befindet sich die rechtsliberale Regierungspartei (PO) aufgrund einer Abhöraffäre in einer schweren Krise. Vor diesem Hintergrund leiteten die beiden linken Parteien mit Anfang Juli Gespräche über eine engere Zusammenarbeit miteinander ein.


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