Irak-Kämpfe - Deutscher Außenminister zu Kurzbesuch eingetroffen

Bagdad (APA/dpa) - Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist zu einem Kurzbesuch im Irak eingetroffen. In der Hauptstadt Bagdad...

Bagdad (APA/dpa) - Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist zu einem Kurzbesuch im Irak eingetroffen. In der Hauptstadt Bagdad war am Samstag ein Treffen mit dem designierten Ministerpräsidenten Haider al-Abadi vorgesehen. Anschließend wollte der SPD-Politiker in die Hauptstadt der Kurdenregion, Erbil, weiterreisen.

Auf dem Programm stand dort ein Gespräch mit dem Präsidenten der Autonomieregion, Masoud Barzani. Steinmeier will bei seinem Besuch ausloten, wie Deutschland den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützen und den Zehntausenden Flüchtlingen im Land helfen kann.

Kurz vor Steinmeiers Ankunft war ein erstes Transportflugzeug der deutschen Bundeswehr mit deutschen Hilfsgütern an Bord in Erbil gelandet. Die Transall landete in der Nacht auf Samstag auf dem Flughafen in Erbil im Nordirak. Dorthin haben sich Zehntausende Yeziden (Jesiden), Christen und andere Vertriebene auf der Flucht vor IS gerettet.

„Wir müssen jetzt entschieden handeln, um diejenigen zu unterstützen, die sich dem Morden von ISIS (frühere Name von IS, Anm.) mutig entgegenstellen“, sagte Steinmeier am Freitagabend vor seinem Abflug in Berlin. Die deutsche Regierung hat versprochen, alles politisch und rechtlich Machbare für die Unterstützung des Kampfes gegen die Islamisten zu tun.

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Nach einem Treffen der EU-Außenminister am Freitag in Brüssel, bei dem sich die Ressortchefs für Rüstungslieferungen an irakische Kurden aussprachen, hatte Steinmeier deutlich gemacht, dass dazu auch Waffen gehören könnten. Ob sich Deutschland aber an Waffenlieferungen beteiligen wird, blieb unklar. Beim Kampf gegen die Terrormiliz sei eine enge Abstimmung mit der irakischen Führung nötig, sagte Steinmeier in Brüssel. „Wir werden uns zunächst mal anhören, was dort erwartet wird von den Europäern und auch von Deutschland.“

Die Transall-Maschine sollte nach dem Entladen der 6,6 Tonnen Hilfsgüter wie etwa Lebensmitteln umgehend wieder starten. Weitere Hilfsflüge der Bundeswehr vom türkischen Incirlik aus soll es voraussichtlich am Samstagabend geben. Die mit insgesamt rund 30 Tonnen Lebensmitteln und sechs Tonnen medizinischem Material beladenen Hilfsflieger waren am Freitagmorgen vom schleswig-holsteinischen Hohn aus gestartet. Bei einem planmäßigen Zwischenstopp in Incirlik verzögerte sich ihr Weiterflug nach Erbil. Gründe waren nach Angaben der Bundeswehr zunächst eine fehlende Genehmigung und anschließende Probleme mit dem Flugplan. Die Ruhezeiten der Besatzung mussten demnach eingehalten werden.


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