Da kommt doch viel Neues im Westen

Von Michael Sprenger

Bregenz –Michael Spindelegger war nicht einmal zur Eröffnung der Bregenzer Festspiele in Vorarlberg. In den vergangenen Jahren war dies immer ein Fixpunkt im Kalender eines ÖVP-Obmannes. Die Vorarlberger Volkspartei war über das Fehlen Spindeleggers froh. In Bregenz sprach man von einem „Betretungsverbot“ für den Parteichef aus Wien.

Schließlich wird am 21. September ein neuer Landtag gewählt. Die Vorarlberger VP mit Landeshauptmann Markus Wallner will ihre Vormachtstellung verteidigen. Dafür braucht man Einsatz, Glück, aber keine Unterstützung der Bundespartei.

Das war noch vor zehn Tagen so. Doch nun ist Spindelegger Geschichte, Reinhold Mitterlehner der neue starke Mann und mit Hans Jörg Schelling ist seit Montag ein gebürtiger Vorarlberger Finanzminister. Noch dazu einer, der breite Anerkennung genießt. In der Vorarlberger VP macht sich Hoffnung breit. Denn mit vielem hat man gerechnet, nicht aber mit so einer Form von Unterstützung aus der Bundespartei.

Also wundert es auch wenig, wenn in dieser Woche Schelling als Wahlkampfhelfer nach Vorarlberg eilt. Gemeinsamer Auftritt mit dem Landeshauptmann inklusive.

Wallner weiß wohl, dass die absolute Mehrheit nicht zu halten sein wird. Schon sein Vorgänger, der weithin populäre Herbert Sausgruber, konnte 2009 nur knapp die 50-Prozent-Marke überspringen. Es war der Aufstieg der FPÖ, der die dominanten Schwarzen seit 1945 zweimal unter 50 Prozent absacken ließ.

Aber das Finale im Wahlkampf gibt Hinweise, dass ein regelrechter schwarzer Absturz nicht eintreten dürfte. Zwar werden die Freiheitlichen weiterhin eine starke Rolle spielen, die (bürgerlichen) Grünen mit Johannes Rauch an der Spitze sind im Ländle seit den EU-Wahlen im Aufwind, doch die Angst der Schwarzen, dass die NEOS einen regelrechten Durchmarsch machen werden, nimmt ab. Zwar bemüht sich der gebürtige Vorarlberger Parteigründer Matthias Strolz kräftig, pinken Wind zwischen Montafon und Bodensee zu produzieren, doch das Team um Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht agierte bislang sehr unprofessionell.

Und der SPÖ unter Michael Ritsch ist zwar mit dem Zwergen-Aufstand samt Diebstahl ein wirklicher Wahlkampf-Hit gelungen, aber das Zwergen-Dasein werden die Roten wohl schwer beenden können.

Wallner wird sich also nach der Landtagswahl in zwei Wochen einen Koalitionspartner suchen müssen. Da eben die NEOS zuletzt Schwächen zeigten, dürfte Schwarz-Grün die derzeit besten Chancen haben. Wallner selbst machte bislang keine Koalitionsaussage und wird dies auch bis zum Wahlsonntag nicht tun.

Nur eines deutete er bereits mehrmals indirekt an. Eine Koalition mit der FPÖ wird es mit ihm nicht geben. Das Verhältnis der Schwarzen zu ihrem früheren Koalitionspartner hat sich im Jahre 2009 nach den antisemitischen Ausritten von FPÖ-Chef Dieter Egger schwer eingetrübt.