Verhandlungen in Iran-Atomstreit am 11. September in Wien

Teheran/Wien (APA) - Im Atomstreit geht das Ringen um eine endgültige Lösung weiter. In diesem Monat will man laut iranischen Medien auf vier Ebenen weiterverhandeln, allerdings nicht immer mit allen Verhandlungspartnern (fünf UN-Vetomächte plus Deutschland und Iran/5+1-Gruppe). Ein Treffen von Vertretern Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und dem Iran ist ab 11. September auch in Wien geplant.

Bereits am heutigen Donnerstag trifft sich der iranische Chefverhandler und Vizeaußenminister Abbas Araghchi (Araqchi) mit seinem US-Kollegen William Burns sowie US-Staatssekretärin Wendy Sherman in Genf, um bilaterale Differenzen aus dem Weg zu räumen. Die Gespräche werden auch am Freitag fortgesetzt.

Am 11. September sollen dann die Vertreter der E3-Gruppe (Deutschland, Frankreich und Großbritannien) mit Araghchi in Wien verhandeln. Ebenfalls in Wien wird die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) sich in diesem Monat anlässlich des Gouverneursrates mit dem Iran befassen und ein aktuelles Statement abgeben.

Die nächsten offiziellen Atomgespräche der 5+1 mit dem Iran auf Außenministerebene finden laut Angaben der IRNA dann am 18. September in New York statt. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton will mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif auf Basis der als von beiden Seiten als „substanziell und dienlich“ bezeichneten Ergebnisse der dreiwöchigen Marathon-Verhandlungsrunde im Juli, bei der das Interimsabkommen bis 24. November verlängert worden ist, einen Punktekatalog erarbeiten, um den Konflikt zu beenden.

Kernpunkte der Gespräche sind die Sicherstellung einer ausschließlich friedlichen Nutzung der Atomenergie durch Teheran, die umstrittene Schwerwasseranlage in Arak und die Urananreicherung per se.

Außerdem soll bei den kommenden Verhandlungen über erweiterte Kontrollen in sämtlichen Anlagen (die auch zusätzliches IAEA-Budget erfordern) sowie über die Uranmine Gachin gesprochen werden. Die 5+1 wollen sicherstellen, dass der Iran künftig die Urananreicherung auf fünf Prozent beschränkt und keine höhere Anreicherung anstrebt.

Ein Knackpunkt ist auch die Frage, ob das iranische Waffen- und Raketenprogramm thematisiert wird oder nicht. In der Interims-Vereinbarung ist dieses nicht auf der Verhandlungsagenda. Dennoch bestehen einige westliche Verhandlungsteilnehmer auf die Behandlung des umstrittenen Programms.

Für den Golfstaat geht es vor allem darum, dass der Westen die schmerzhaften Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik - und besonders das Öl- und Gasembargo der EU - suspendiert, damit sich die angeschlagene iranische Wirtschaft erholen kann.

~ WEB http://www.iaea.org/ ~ APA336 2014-09-04/14:13