NATO-Gipfel - Steinmeier: „Leichter Optimismus“ zu Ukraine-Konflikt

Brüssel/Berlin (APA/AFP/Reuters) - Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht eine Chance auf eine Entschärfung des Ukraine-Konflikts. Es gebe derzeit eine Situation, in der „leichter Optimismus oder Zuversicht aufkeimt, dass man vielleicht auf dem Wege in Richtung einer Entschärfung des Konflikts ist“, sagte Steinmeier am Donnerstag am Rande des NATO-Gipfels im walisischen Newport.

„Natürlich ist es zu früh, im Augenblick Erwartungen zu äußern.“ Er könne jedoch mitteilen, dass sich der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in den Gesprächen in Newport „ganz vorsichtig zuversichtlich gezeigt hat, dass jetzt doch eine Phase eingetreten ist, in der ernsthaft verhandelt wird“, sagte Steinmeier. Poroschenko zufolge könne es dabei „vielleicht auch im Lauf der Woche zu ersten Ergebnissen kommen“. Dies sei auch dringend nötig, sagte Steinmeier. „Nicht nur, um das Momentum, das offensichtlich jetzt eingetreten ist, nicht zu verlieren, sondern um die Eskalationsspirale endlich zu stoppen.“

Poroschenko hatte zuvor für Freitag die Unterzeichnung eines mehrstufigen Friedensplans für die Ostukraine angekündigt, der als erster Schritt eine Waffenruhe mit den Separatisten vorsieht. Das Abkommen soll beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe im weißrussischen Minsk besiegelt werden. Ein Anführer der Separatisten verlangte unterdessen „echte Garantien“, dass sich die Regierung in Kiew an eine Waffenruhe hält.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA483 2014-09-04/17:39