Ukraine - EU erwägt Sanktionen gegen Russlands Verteidigungsminister

Washington (APA/AFP) - Die geplanten Strafmaßnahmen der Europäischen Union gegen Russland wegen des Ukraine-Konflikts werden möglicherweise auch den russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu treffen. Die EU will möglicherweise schon am Freitag ein neues Sanktionspaket verabschieden.

Schoigu stehe zusammen mit etwa 20 weiteren Menschen aus dem Umfeld des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf einer Sanktionsliste, die zwischen den 28 EU-Botschaftern diskutiert werde, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag von zwei EU-Vertretern.

Mit den neuen Strafmaßnahmen gegen Russlands Wirtschaft und einflussreiche Politiker reagiert die EU auf Berichte über eine direkte Beteiligung russischer Soldaten an den Gefechten in der Ostukraine. Auf der EU-Sanktionsliste stehen bereits hundert Russen und Ukrainer, deren Vermögen in der EU eingefroren wurden und die nicht in die EU einreisen dürfen.

Schoigu wäre einer der hochrangigsten von den Sanktionen betroffenen Kreml-Vertretern. Auf der Liste stehen bereits der russische Vize-Regierungschef Dmitri Rogosin und die Chefs der russischen Geheimdienste.

Nach Informationen von EU-Diplomaten besteht zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten „grundsätzliches Einvernehmen zum Sanktionspaket“. Noch seien aber Einzelfragen zu klären, etwa zum Export sogenannter Dual-Use-Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Demnach soll das Sanktionspaket im Laufe des Freitagnachmittags festgeschnürt werden. Neben den gegen Einzelpersonen und Institutionen gerichteten Strafmaßnahmen werden die Sanktionen voraussichtlich vor allem den russischen Zugang zum europäischen Kapitalmarkt weiter einschränken.

Wie das Weiße Haus am Donnerstag in Washington mitteilte, bereiten die USA zeitgleich ebenfalls neue Sanktionen gegen Russland vor. Dabei würden sich die EU und die USA eng miteinander abstimmen, erklärte der stellvertretende Sicherheitsberater Ben Rhodes. Viele Staats- und Regierungschefs der europäischen NATO-Länder halten sich ebenso wie US-Präsident Barack Obama noch bis einschließlich Freitag beim NATO-Treffen im walisischen Newport auf. Der Konflikt in der Ukraine und der Streit zwischen Russland und dem Westen ist das Hauptthema des NATO-Gipfels.