Tiroler Arzt blitzt mit ELGA-Klage ab

Innsbruck, Wien – Abmeldung abgelehnt – und mit der Klage gegen die Gesundheitsakte ELGA abgeblitzt. Der Innsbrucker Mediziner Maximilian Le...

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Innsbruck, Wien –Abmeldung abgelehnt – und mit der Klage gegen die Gesundheitsakte ELGA abgeblitzt. Der Innsbrucker Mediziner Maximilian Ledochowski zerrte den Hauptverband der Sozialversicherungsträger wegen der Gesundheitsakte vor den Bundesverwaltungsgerichtshof. Und verlor jetzt den Prozess.

Ledochowski wollte sich Anfang des Jahres von der ­ELGA abmelden und hatte dagegen einen negativen Bescheid bekommen – weil er sich geweigert hatte, dem Antrag eine Kopie eines Lichtbildausweises beizulegen. Nach Ansicht des Mediziners ist seine Identität ohnedies zweifelsfrei belegt worden – durch den eingeschriebenen Brief – und die Ausweiskopie sei von der Behörde nicht kontrollierbar.

Das Gericht entschied anders. Und sah es für „möglich und zumutbar“ an, die Kopie des Ausweises beizulegen. Ledochowski steht ungeachtet dessen jederzeit das Recht zu, einen vollständigen Widerspruch erneut einzureichen.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Der Mediziner hätte sechs Wochen Zeit, Beschwerde beim Verfassungsgericht einzulegen. Doch das wird Ledochowski wohl nicht machen. „Das ist zu teuer“, sagt der ELGA-Kritiker, der sich auch von der Ärztekammer in Stich gelassen fühlt. „Man kann sich nicht abmelden, wenn man keine Telefondaten, E-Mail-Adresse oder Lichtbildausweis hat, oder wenn man seine biometrischen Daten nicht dem Hauptverband hinterlässt.“ Für den Mediziner ist das eine versteckte Form von „Vorratsdatenspeicherung“, bei der der Staat eine dauerhafte Speicherung von sensibelsten personenbezogenen Daten vornimmt. „Bemerkenswert“ war für den Arzt das Tempo der Entscheidung. „Innerhalb eines Wochenendes war das 18-seitige Urteil erstellt“, merkt der Arzt an. (mw)


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