Hahn will EU-Nachbarschaftspolitik flexibler gestalten

In seiner Funktion als neuer Nachbarschafts- und Erweiterungskommissar will Johannes Hahn binnen eines Jahres Empfehlungen vorlegen und Kandidatenländer besuchen.

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EU-Kommissar Johannes Hahn.
© EPA

Brüssel – Der designierte EU-Nachbarschafts-und Erweiterungskommissar Johannes Hahn (ÖVP) will die Politik der Europäischen Union gegenüber ihren Anrainerstaaten flexibler gestalten. Hahn kündigte am Dienstag bei seiner Anhörung vor dem EU-Parlament an, er werde im ersten Jahr seiner neuen Tätigkeit entsprechende Empfehlungen vorlegen.

Die EU-Nachbarschaftspolitik müsse sich an die gegenwärtigen Veränderungen anpassen, betonte Hahn. Vom nächsten EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker sei er gebeten worden, entsprechende Empfehlungen auszuarbeiten. Die Politik müsse flexibler gestaltet werden und künftig rascher reagieren können.

In der Vergangenheit habe die EU den Schwerpunkt vielleicht zu sehr auf den Schwerpunkt auf das Prinzip „mehr für mehr“ gelegt, wonach die Länder mit mehr Anreizen zu mehr Reformen gebracht werden sollten. Eine Alternative könnte der Ansatz „weniger für weniger“ sein. Es gehe es aber darum, den betreffenden Ländern zu helfen. Letztlich sollten die Menschen in den Ländern selbst über ihre individuelle Zukunft entscheiden.

Ebenfalls zu Beginn seines Mandats werde er die Kandidatenländer besuchen, die derzeit mit der Europäischen Union verhandeln, sagte Hahn. Die EU wolle beweisen, dass sie die Verhandlungen fortführen wolle.

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Hahn äußerte sich auch zur Lage in Mazedonien. Es sei „in keiner Weise zufriedenstellend“, dass dieses Land seit 2005 Kandidatenstatus habe, aber nicht mit der EU verhandle. Dies habe zum Nachlassen des Reformeifers geführt. (APA)


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