Argentinien droht im Streit mit Hedgefonds in USA Strafe

Buenos Aires (APA/Reuters) - Dem Pleiteland Argentinien drohen im Schuldenstreit mit Hedgefonds Sanktionen. Der zuständige US-Richter Thomas...

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Buenos Aires (APA/Reuters) - Dem Pleiteland Argentinien drohen im Schuldenstreit mit Hedgefonds Sanktionen. Der zuständige US-Richter Thomas Griesa erklärte in New York, das südamerikanische Land versuche, seine Anordnungen zu umgehen. „Die geplanten Schritte sind illegal und dürfen nicht ausgeführt werden“, sagte er bei einer Anhörung in Manhattan am Montagabend. Eine Strafe legte Griesa zunächst aber nicht fest.

Argentinien will das US-Gericht durch ein neues Gesetz umgehen. Außerdem hinterlegte die Regierung nach Angaben des Wirtschaftsministeriums vom Dienstag bei der staatlichen Bank Nacion Fideicomisos 161 Millionen Dollar, die für Zinszahlungen vorgesehen sind. Die Bank of New York Mellon war von ihren Aufgaben als Treuhänderin entbunden worden.

Der Schuldenstreit geht auf die Pleite Argentiniens 2002 zurück. Während sich die Regierung mit den meisten Gläubigern auf einen Schuldenerlass und einen Umtausch von Anleihen einigte, verlangen einige Hedgefonds die volle Auszahlung. Das lehnt Argentinien ab. Das US-Gericht wies an, dass die Inhaber der neuen Bonds nur dann ausgezahlt werden dürfen, wenn die Regierung auch die Hedgefonds bedient. Als Folge trat ein Zahlungsausfall ein.

Der Kongress in Buenos Aires billigte zuletzt einen Gesetzentwurf, der den Umtausch von nach US-Recht begebenen Staatsanleihen in Papiere nach argentinischem Recht vorsieht. Damit wäre das New Yorker Gericht aus Sicht der Regierung in Buenos Aires nicht mehr in der Lage, die Auszahlung an die Altgläubiger zu verhindern.

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