Polen - Abtrünnige Abgeordnete wollen neue Partei gründen

Warschau (APA) - Eine Gruppe von 14 Abgeordneten in Polen, die in der vergangenen Woche die linksliberale Oppositionspartei „Deine Bewegung“...

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Warschau (APA) - Eine Gruppe von 14 Abgeordneten in Polen, die in der vergangenen Woche die linksliberale Oppositionspartei „Deine Bewegung“ (TR) verlassen haben, möchten eine neue Partei gründen. Laut der „Gazeta Wyborcza“, die am Mittwoch darüber berichtet, soll die neue politische Initiative „Liberales Polen“ heißen.

Der Zeitung zufolge suchen die abtrünnigen Abgeordneten nach weiteren Politikern, die sich ihnen anschließen wollen. Mit 15 Abgeordneten wäre der Fraktionsstatus gegeben.

Die TR-Deserteure, die anonym bleiben wollten, sagten, dass sie die Partei des umstrittenen Politikers Janusz Palikot verlassen, weil dieser in die Parteiführung ehemalige Mitglieder des Bündnisses der Demokratischen Linken (SLD) aufgenommen habe. Sie warfen Palikot zudem Misswirtschaft vor. Das Fass zum Überlaufen brachte demnach ein Bericht des Nachrichtenmagazins „Wprost“, wonach TR zwei Millionen Zloty (478.743,78 Euro) für ein nutzloses E-Parteiprogramm ausgab, das vom Sohn der früheren Parteischatzmeisterin kreiert wurde.

Die Spaltung schwächt die TR-Fraktion stark. Am Anfang der Legislaturperiode zählte die TR-Fraktion 40 Abgeordnete und war die drittstärkste Kraft im Parlament. Laut Umfragen kann die Palikot-Partei nun nur noch mit rund zwei Prozent der Wählerstimmen rechnen.


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