Liechtensteiner Parlament behält Wahlhürde bei acht Prozent

Vaduz (APA/sda) - Politische Parteien oder Gruppierungen müssen bei Wahlen im Fürstentum Liechtenstein auch in Zukunft mindestens acht Proze...

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Vaduz (APA/sda) - Politische Parteien oder Gruppierungen müssen bei Wahlen im Fürstentum Liechtenstein auch in Zukunft mindestens acht Prozent der Stimmen für einen Sitz im Parlament holen. Das Parlament, der 25-köpfige Landtag, lehnte eine Initiative zur Herabsetzung der Wahlhürde auf fünf Prozent ab.

Die parlamentarische Initiative der Freien Liste (FL) erhielt am Mittwoch im Liechtensteiner Parlament nur elf Stimmen und verfehlte das nötige Quorum von drei Vierteln aller Stimmen deutlich. Die Initiative ist damit vom Tisch.

Die relativ hohe Wahlhürde in Liechtenstein ist vor allem kleineren Parteien ein Dorn im Auge. Trotzdem gelang der Kleinpartei „Die Unabhängigen“ (DU) bei den Wahlen im Februar des Vorjahres der Einzug ins Parlament. Die DU holte bei der ersten Wahlteilnahme gleich vier der 25 Parlamentssitze und sorgte dafür, dass erstmals vier Parteien im Landtag vertreten sind.

Aktuell hält die Fortschrittliche Bürgerpartei (FBP) von Regierungschef Adrian Hasler zehn Mandate im Landtag, die Vaterländische Union (VU) acht, „Die Unabhängigen“ (DU) vier und die Freie Liste drei Mandate.

Letztmals gerüttelt wurde an der Acht-Prozent-Hürde im Jahre 1996. Auch damals war die Senkung am erforderlichen Quorum im Parlament gescheitert.


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