Kosovo: Konstituierende Parlamentssitzung neuerlich verschoben

Pristina (Prishtina) (APA) - Weiter keine Lösung der politischen Pattsituation im Kosovo. Der für Donnerstag geplante dritte Versuch zur Kon...

  • Artikel
  • Diskussion

Pristina (Prishtina) (APA) - Weiter keine Lösung der politischen Pattsituation im Kosovo. Der für Donnerstag geplante dritte Versuch zur Konstituierung des Parlaments ist neuerlich verschoben worden. Die amtierende Parlamentspräsidentin Flora Brovina gab am Mittwochabend bekannt, dass mit der Verschiebung mehr Zeit zur Lösung der politischen Krise gewonnen werden soll. Sie nannte keinen neuen Termin.

In die Bemühungen, Bewegung in die verfahrenen Fronten zwischen dem Oppositionsblock und der seit Anfang 2008 regierenden Demokratischen Partei (PDK) zu bringen, hatte sich jüngst auch die Staatschefin Atifete Jahjaga eingeschaltet. Soweit ohne Erfolg. Eine Lösung ist noch nicht in Sicht.

Der Streit dreht sich um den Posten des Parlamentspräsidenten. Das Recht zur Nominierung des Kandidaten fällt der PDK als mandatsstärkster Kraft zu. Im Parlament sieht sich die Partei aber einem Oppositionsblock gegenüber, der selbst den Parlamentspräsidenten stellen will. Die Demokratische Liga, die Allianz für die Zukunft, die Initiative und die Vetevendosje wollen auch gemeinsam eine Regierung bilden.


Kommentieren